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71. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 07.04.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Herr Dienberg erklärt

Herr Dienberg erläutert, dass die Metropolregion mit Fördermitteln des Bundes bei der - aus den Büros SHP-Ingenieure und PGV bestehenden - Arbeitsgemeinschaft eine Studie in Auftrag gegeben habe, bei der im Rahmen einer Voruntersuchung zunächst sechs Routen für mögliche Radschnellwege betrachtet worden seien. Nach einer ersten Bewertung dieser Voruntersuchung seien dann 3 Relationen für eine vertiefende Betrachtung ausgewählt worden – darunter auch der hier in Rede stehende Radschnellweg Rosdorf-Göttingen-Bovenden. Die Ergebnisse der entsprechenden Machbarkeitsstudie lägen nunmehr vor und sollten den betroffenen kommunalen Gremien heute erstmals vorgestellt werden. Er begreife den heutigen Bericht als den Einstieg in die Diskussion zum Thema „Radschnellweg“, wolle jedoch zugleich deutlich machen, dass das Projekt nicht auf der Konzeptebene stehen bleiben dürfe. Für das weitere Vorgehen sei es daher wichtig, bereits in der heutigen Sitzung ein Meinungsbild der beteiligten Ausschüsse zu erhalten.

 

Herr Holefleisch verweist auf das angestrebte CO2-Einsparziel von 40% und erklärt, dass hiervon auch der Straßenverkehr betroffen sei. In diesem Kontext stelle die Stärkung des Radverkehrs einen wesentlichen und bezahlbaren Beitrag zum Klima- und Umweltschutz dar.

 

Sodann erläutert Herr Alrutz die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für den Radschnellweg Rosdorf-Göttingen-Bovenden im Detail (Anmerkung des Protokollanten: Der Vortrag ist im System allris zu diesem Tagesordnungspunkt hinterlegt – wiedergegeben wird daher nur der wesentliche Inhalt des Berichtes. Die Vortragsfolien sind darüber hinaus auch im Internet hinterlegt: http://www.goettingen.de/staticsite/staticsite.php?menuid=1130&;topmenu=738)

 

Mit dem Konzept eines Radschnellweges sollten im Gegensatz zu herkömmlichen Radwegen – nicht die Freizeitradfahrer, sondern v.a. die Berufspendler angesprochen werden; ein entsprechendes Potenzial sei durch Untersuchungen belegt worden. Ein Radschnellweg solle im Ergebnis so ausgelegt sein, dass ein sicheres Befahren auch bei hohen Geschwindigkeiten ermöglicht werde. Dies bedinge einen vergleichsweise hohen Ausbaustandard; die Ausbaukosten beliefen sich auf 100 TEUR – 500 TEUR je Kilometer Streckenlänge. Sofern eine kreuzungsfreie Wegeführung umgesetzt würde – wie dies bei einigen Radschnellwegen in den Niederlanden der Fall sei – ergäben sich sogar noch höhere Kosten. Beispiele für erfolgreiche Radschnellwege gebe es u.a. in den Niederlanden, in London und in Kopenhagen.

 

Als notwendige Anforderungen an einen Radschnellweg seien neben einer direkten, umwegefreien Wegeführung v.a. die sichere Querung von Knotenpunkten zu nennen. Hierbei müssten nicht nur Konflikte mit anderen Verkehrsarten (Fußgänger und motorisierter Individualverkehr - MIV) vermieden, sondern auch die Querungszeiten – z.B. durch entsprechende Ampelschaltungen – optimiert werden. Aus Sicherheitsaspekten komme die Führung eines Radschnellweges über einen freien Rechtsabbieger des MIV in der Regel nicht in Betracht. Der Radschnellweg müsse ferner über einen für das Befahren mit hohen Geschwindigkeiten geeigneten Fahrbahnbelag verfügen. Die Einbindung von Fahrradstraßen sei grundsätzlich möglich.

 

Sodann erläutert Herr Alrutz die geplante Trassenführung für einen Radschnellweg Rosdorf-Göttingen-Bovenden. Er weise allerdings darauf hin, dass noch keine abschließende Entwurfsplanung vorliege; dies sei auch nicht Gegenstand der Machbarkeitsstudie gewesen. Anhand einiger ausgewählter Beispiele wolle er die Überlegungen für eine mögliche Umsetzung des Konzeptes „Radschnellweg“ im Bereich Rosdorf-Göttingen-Bovenden darstellen

·       Rosdorf/ Göttinger Straße: Radfahrer und Fußgänger sollten hier auf jeweils unterschiedlichen Straßenseiten geführt werden; der bestehende Radweg müsse verbreitert werden.

·       Rosdorf/ Kreisel „Am Flüthedamm“: Hier sei eine Bevorrechtigung des Radverkehres erforderlich.

·       Rosdorfer Weg (zw. Rosdorf und Ortslage Göttingen): Hier müsse der Radweg verbreitert werden. Eine separate Wegeführung für Radfahrer und Fußgänger sei nicht vorgesehen, da das Fußgängeraufkommen hier minimal sei.

·       Westliches Leineufer: Die konkrete Wegeführung müsse hier noch geprüft werden; Konflikte mit der bestehenden Kleingartennutzung sollten vermieden werden.

·       Schiefer Weg: Hier komme ggfs. die Anlage eines Minikreisels in Betracht.

·       Querung Bürgerstraße: Hier werde die Anlage einer neuen Querungshilfe in Verlängerung des Rosdorfer Weges vorgeschlagen.

·       Groner Tor: Die freien Rechtsabbieger sollten im Bereich des Radschnellweges zurückgebaut werden.

·       Weender Tor: Durch eine kombinierte Bus-/Rad-Schleuse solle hier das Links-Abbiegen erleichtert werden.

·       Nikolausberger Weg: Hier solle der Bus- und Radverkehr gemeinsam auf einer Fahrspur für Radfahrer geführt werden. Diese Regelung ermögliche es, dass der Bus ggfs. zum Überholen von Radfahrern die Fahrspur verlassen könne, was bei einer reinen Busspur nicht gestattet wäre. Dieses Modell habe sich in Münster bereits bewährt.

·       Goßlerstraße: Hier könne die bestehende Fahrradsraße u.U. über die Kreuzung hinaus verlängert werden.

·       Robert-Koch-Straße: Der Radweg sei hier bereits ausreichend dimensioniert, allerdings müsse der Ausbaustandard verbessert werden.

·       Stumpfe Eiche/ Feldweg in Verlängerung: Diese Wegeverbindung könne bereits jetzt schon gut durch den Radverkehr genutzt werden; auf der Bovender Seite habe der Weg allerdings den Status eines Privatweges.

 

Im Rahmen der Machbarkeitstudie sei einerseits ein hohes Nachfragepotenzial ermittelt worden; andererseits sei festgestellt worden, dass keine grundsätzlichen Zielkonflikte einer Realisierung entgegenstünden. Für den Bau des Radschnellweges würden – vorbehaltlich einer abschließenden Entwurfsplanung – Kosten In Höhe von insgesamt rund 2,7 Mio. EUR entstehen. Hiervon entfielen rd. 2,4 Mio. EUR auf das Stadtgebiet und rd. 0,3 Mio. EUR auf das Gebiet der Gemeinde Rosdorf; die Kosten für den Flecken Bovenden könnten vernachlässigt werden. Damit ergäbe sich ein Kilometerpreis von knapp 300,- EUR; dies stelle einen Mittelwert vergleichbarer Radschnellwege dar. Ob – und ggfs. in welchem Umfang – Fördermittel zur Verfügung stünden, könne derzeit noch nicht abschließend beurteilt werden. Ggfs. könne eine Förderung aus Klimaschutzprogrammen oder aus Mitteln des Nationalen Radverkehrsplans erfolgen. Mittel nach dem Entflechtungsgesetz stünden aufgrund der bisherigen Vergabepraxis voraussichtlich derzeit noch nicht zur Verfügung. Hier sei es jedoch wichtig, dass die beteiligten Gremien sich eindeutig für ein solches Projekt aussprächen. Er räume ein, dass der finanzielle Aufwand für einen Radschnellweg vergleichsweise hoch sei, er bitte jedoch zu berücksichtigen, dass ohne einen entsprechend qualitätsvollen Ausbau das prägende Merkmal eines Radschnellweges verloren gehe. Ggfs. könne die Maßnahme auch stufenweise umgesetzt werden.

 

Auf Nachfrage von Herrn Semmelroggen erläutert Herr Alrutz, dass Steigungsgrade im Rahmen eines Radschnellweges nicht reglementiert seien. Die exakte Streckenführung stehe im Übrigen noch nicht endgültig fest.

 

Herr Gemmecke möchte sichergestellt wissen, dass der Radweg so geführt wird, dass Radfahrer nicht durch das Scheinwerferlicht von Pkw geblendet würden. Herr Alrutz verweist darauf, dass Radschnellwege in der Regel über eine Beleuchtung verfügten.

 

Auf Nachfrage von Herrn Frölich teilt Herr Alrutz mit, dass ein Radschnellweg auch von Mofas mit einer Höchstgeschwindigkeit von bis zu 25 km/ h benutzt werden dürften.

 

Herr Schmidt regt an, den Radweg über Bovenden hinaus bis Nörten zu verlängern; die bisherige Streckenführung würde im Bereich des „Helleweges“ an der südlichen Ortsrandlage Bovendens enden.  Herr Alrutz erklärt, dass vorrangig die Uni-Standorte angebunden werden sollten. Die bisherige Wegeführung erschließe zudem das Neubaugebiet in Bovenden. Im Bereich der Ortslage Weende sei jedoch zukünftig auch eine Gabelung der weiteren Wegeführung denkbar. Herr Dienberg verweist darauf, dass eine Realisierung des jetzt in Rede stehenden Radweges eine spätere Weiterführung des Radschnellwegenetzes nicht ausschließe.

 

Auf Nachfrage von Herrn Baethe erläutert Herr Alrutz nochmals die Kostenstruktur. Ob Fördermittel zur Verfügung stünden, könne derzeit noch nicht abschließend beurteilt werden. Hier müssten die kommunalen Spitzenverbände auf das Land Niedersachsen einwirken, um auch jenseits der klassischen GVFG-Förderung eine Förderung dieses neuen Instrumentes „Radschnellweg“ zu erreichen.

 

Nach Einschätzung von Herrn Holefleisch sei die Unterstützung der betroffenen Kommunen für die Erfolgsaussichten des Projektes von essentieller Bedeutung. Die kommunalen Gremien sollten ihre Unterstützung auch durch entsprechende Beschlüsse manifestieren. Auch Herr Dienberg teilt diese Einschätzung. Ein Grundsatzbeschluss der kommunalen Gremien impliziere zudem noch nicht Fragen der konkreten Umsetzung. Sein Wunsch sei es, dass die beteiligten Kommunen und die Metropolregion gemeinsam auf das Land bzw. den Bund zugehen, um die benötigten Fördermittel zur Umsetzung zu erhalten. Den Fördermittelgebern müsse deutlich gemacht werden, dass ein Radschnellweg über Qualitäten verfüge, die über die üblichen Ausbaustandards hinausgingen und daher auch einer besonderen Form der Förderung bedürften. Eine Beschlussfassung solle für Juni angestrebt werden. Sofern gewünscht, könne die Stadt für derartige Beschlüsse auch ein Positionspapier vorformulieren. Insgesamt könne jedoch nach seiner Einschätzung als Ergebnis der heutigen Veranstaltung konstatiert werden, dass alle beteiligten Kommunen das Projekt grundsätzlich unterstützen.

 

Frau Wemheuer erklärt, die von Herrn Dienberg vorgeschlagene Vorgehensweise zu unterstützen und die Angelegenheit im Bauausschuss des Landkreises zur Beratung anmelden zu wollen.  Auch sie sei der Auffassung, dass ein Signal an das Land Niedersachsen erforderlich sei, dass es sich hier um ein förderungswürdiges Modellprojekt handele. Sie spreche sich deutlich für die Realisierung des Radschnellweges aus; dieses Projekt sei zu schade „für die Schublade“.

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich RADSCHNELLWEG Bauauschuss Göttingen 07 04 (4641 KB)      

 

 
 

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