Herr Holefleisch kritisiert, dass die Zielabweichungsanalyse in den verschiedenen Organisationseinheiten unterschiedlich differenziert erfolge. Er fordere den Fachbereich Ordnung auf darzustellen, ob die hinsichtlich des Straßenverkehrs im Produkthaushalt formulierten Zielvorgaben – wie z.B. die Reduktion der Unfallzahlen – auch tatsächlich erreicht worden seien. Die Verwaltung möge zusätzlich auch darstellen, ob ggfs. für eine vollständige Zielerreichung ggfs. die personellen Ressourcen fehlen.

Die Fragen der Ausschussmitglieder zum Haushaltsplanentwurf wurden jeweils von den Vertretern der betroffenen Fachdienste beantwortet. (Anmerkung des Protokollanten: Nachfolgend werde die Schwerpunkte der Diskussion wiedergegeben; allgemeine Verständnisfragen wurden nicht protokolliert.)

Herr Holefleisch bittet unter Bezugnahme auf die Investitionsnummer 6163005020 „Wettbewerb emissionsfreie Mobilität“ (Seite 69 des Budgetberichtes) darum, die kommenden Projekte in einer der nächsten Ausschuss-Sitzungen vorzustellen.

Herr Klatt verweist auf die Investitionsnummer 6163005011 „Radweg nach Herberhausen“ (Seite 68 des Budgetberichtes) und bittet darum, sobald konkrete Planungen vorliegen, diese im Ausschuss vorzustellen.

Auf Nachfrage von Herrn Holefleisch erläutert Herr Dienberg, dass die Planungen zum Baugebiet Helmsgrund in 2011 nicht fortgeführt würden. Er bitte zu berücksichtigen, dass der Budgetbericht den Sachstand per 31.12.10 wiedergebe; insofern sei die Aussage zum Helmsgrund auf Seite 72 des Budgetberichtes bereits überholt.

Herr Holefleisch spricht sich für eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit des Städtebaubeirates aus. Auch aus Sicht von Herrn Dienberg wäre dies wünschenswert; derzeit sei dies jedoch nicht zu leisten.

Auf Nachfrage von Herrn Holefleisch erläutert Herr Dienberg, dass die Systematik auf der Grundlage des in der morgigen Ratssitzung zu beratenden CDU-Antrages überarbeitet werden solle.

Sodann beschließt der Ausschuss einstimmig:

„Der Budgetbericht für den Bereich des Dezernates D per 31.12.10 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.“