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34. öffentliche Sitzung des Ortsrates Roringen
TOP: Ö 7.2
Gremium: Ortsrat Roringen Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Do, 24.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Roringen, Lange Str. 4, 37077 Göttingen-Roringen
Ort:
RoSPD/055/11 Anregung und Anfrage der SPD - Ortsratsfraktion betr. Reinigung von Flächen an der B27 in der Zuständigkeit des Straßenverkehrsamtes Gandersheim
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:SPD-Ortsratsfraktion Roringen   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Frau Stadlhuber trägt den o

Frau Stadlhuber trägt den o.a. Antrag vor.

 

Herr Ortsbürgermeister Rosenplänter erklärt, dass die Fläche zwischenzeitlich gereinigt worden sei.

 

Herr Pflugmacher verliest die Stellungnahme der Verwaltung, die dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt ist.

 

Herr Massow merkt an, dass die Frage gewesen sei, ob die Verwaltung auch Bußgelder gegen andere Behörden erheben könne, die wie hier ihrer Verkehrssicherungspflicht nicht nach kommen.

 

Herr Ortsbürgermeister Rosenplänter stellt fest, dass sich der Antrag aufgrund der durchgeführten Reinigung erledigt habe.

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Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Reinigungspflicht an der B27 Gandesheim Anregung SPD Antwort 240311 (129 KB)      

 

 

 
 

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