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69. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
TOP: Ö 14
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 10.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB66/091/11 Anfragen des Ausschusses
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Tischvorlage
Federführend:66-Fachbereich Tiefbau und Bauverwaltung (ehem. FB 60)   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Einwohner/-innen fragen Ausschuss und Verwaltung

Herr Dienberg erläutert, dass die Anfrage der Bündnis90/ Die GRÜNEN-Fraktion zum Thema „Umgestaltung der Burgstraße/ Theaterstraße“ bereits unter TOP 3 beantwortet worden sei; weitere schriftliche Anfragen lägen nicht vor.

 

Herr Holefleisch fordert, dass die im Rahmen der Umgestaltung der Burgstraße eingerichtete Ladezone auch explizit als solche bezeichnet werde. Auch Frau Brückner unterstützt diese Forderung. Aufgrund des niveaugleichen Ausbaus werde dort derzeit weitestgehend ungeordnet geparkt; die Beschilderung sollte daher optimiert werden.

 

Nach kurzer weiterer Diskussion sagt Herr Gronau zu, eine Zusatzbeschilderung „Ladezone“ anbringen zu lassen.

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Auf Nachfrage von Herrn Welskop teilt Herr Dienberg mit, dass die Stadt plane, auf dem Bahnhofsvorplatz die Pollerreihe entlang der Parkplatzumfahrt zu versetzen, um hier etwas mehr Platz für den Pkw-Verkehr zu schaffen und die Verkehrsabläufe dadurch zu optimieren. Es sei auch geprüft worden, auf der Ostseite der Umfahrt die Hecke zu versetzten. Dies sei jedoch leider nicht möglich, da hierdurch in den Wurzelbereich der Bäume hätte eingegriffen werden müssen.

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Herr Holefleisch bittet darum, im Bauausschuss über die mit Mitteln des Haushaltes 2011 geplanten Radverkehrsmaßnahmen zu berichten; dies sei vor einiger Zeit bereits zugesagt worden.

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Auf Nachfrage von Herrn Holefleisch teilt Herr Grunwald mit, dass das Seniorenzentrum Göttingen mit Rauchmeldern und mit neuartigen Rettungsmatratzen ausgestattet sei.

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Herr Holefleisch kritisiert die z.T. großflächigen Werbungen an Fassaden. Herr Müller erläutert, dass dies keine Frage der Sondernutzung sei, sondern vielmehr durch die Innenstadt-ÖBV geregelt werden. Herr Holefleisch verweist darauf, dass es für die Bereiche außerhalb der Innenstadt keine vergleichbare Regelung gebe.

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Herr Holefleisch thematisiert erneut die Verkehrsregelung im Kleperweg; Herr Gronau verweist hierzu auf seine in der letzten Sitzung gegebene Auskunft. Herr Holefleisch bittet darum, dass der Beschwerdeführer eine schriftliche Antwort erhält.

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Auf Nachfrage von Herrn Welskop erläutert Herr Müller, dass hinsichtlich des seinerzeitigen Antrages zur Einrichtung eines Verkehrsübungsplatzes im Rahmen der Ratsbeschluss­kontroll-Liste Stellung genommen werden solle.

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Herr Holefleisch bittet darum, den Fraktionen auf geeignete Weise einen aktuellen Übersichtsplan über die Bebauungspläne zur Verfügung zu stellen. Herr Dienberg sagt eine Prüfung zu; ggfs. könne eine solche Übersicht über das Geodatensystem Sicad digital zur Verfügung gestellt werden.

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Herr Holefleisch verweist auf ein Beschwerdeschreiben des Schulelternrates der Wilhelm-Busch-Schule, in dem verschiedene Baumängel kritisiert würden. Herr Melzer teilt hierzu mit, dass die Mehrzahl der Mängel bereits abgestellt sei; eine grundlegende Sanierung der Fenster habe jedoch leider aufgrund der Haushaltssituation neuerlich verschoben werden müssen. Ein entsprechendes Antwortschreiben an den Schulelternrat sei im Zulauf. Herr Holefleisch bittet darum, dieses Schreiben zur Verfügung zu Stellen. (Anmerkung des Protokollanten: Das fragliche Schreiben ist im System allris zu diesem Tagesordnungspunkt hinterlegt.)

 

 

 

Einwohner/-innen fragen Ausschuss und Verwaltung

 

Die Nachfragen von Herrn Kunze zum Leinekanal und zum Gallus-Park beantwortet Herr Holefleisch; die Anfrage zum Spielplatz Steinsgraben beantwortet Herr Müller .

 

Auf Nachfrage von Herrn Scheibler erläutert Herr Dienberg, dass das sog. „GVZ IV“ (GVZ Lenglern/ Bovenden) im Landesraumordnungsprogramm enthalten sei; aus städtischer Sicht genössen jedoch die GVZ II und III höhere Priorität. Herr Scheibler beklagt den zunehmenden Verlust von hochproduktiven Ackerflächen.

 

Die Verständnisfrage von Frau Et-Taib zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes beantwortet Herr Dienberg.

 

Die Nachfragen von Frau Rohmann zum Ausbau der Burgstraße und zum Alten Rathaus beantwortet Herr Dienberg.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antwort an WBSchule (466 KB)      

 

 
 

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