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36. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft/Werksausschusses der Stadthalle
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Kultur und Wissenschaft/Betriebsausschuss Stadthalle Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 24.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Kunstsammlung der Universität Göttingen, Altes Auditorium, Weender Landstr. 2, 37073 Göttingen
Ort:
 
Abstimmungsergebnis
Beschluss

 

 

Frau Dr

Frau Dr. Sakowsky verweist auf eine im Finanzausschuss verteilte Vorlage, in der für die Internationalen Händel-Festspiele Göttingen ein Fehlbetrag i. H. v. 20.000 EURO ausgewiesen werde.

Auf ihre Frage hin erklärt Frau Dr. Schlapeit-Beck, dass es sich nach ihrer Kenntnis hierbei nicht um ein strukturelles Defizit handele. Die Internationale Händel-Festspiele Göttingen GmbH strebe an, dieses Defizit im folgenden Geschäftsjahr wieder auszugleichen.

Bezüglich der Finanzierung weist Frau Dr. Schlapeit-Beck ergänzend darauf hin, dass die   Göttinger Händelgesellschaft einen zu Beginn der Spielzeit immer wieder bestehenden Fehlbetrag durch Intensivierung der Spendenakquisition bis zum Ende der Festspiele versuche auszugleichen.  

Auf Nachfrage von Herrn Arnold erklärt Frau Dr. Schlapeit-Beck, dass die Verwaltung bezüglich des vom Land Niedersachsen angebotenen Entschuldungsprogramms im Rahmen einer Vorprüfung zunächst nur festgestellt habe, dass die Stadt Göttingen grundsätzlich die Voraussetzungen für eine Teilnahme an dem Programm erfülle. Weiter verweise sie darauf, dass die vom Land vorgegebene Begrenzung des Anteils der freiwilligen Leistungen am Gesamthaushalt auf 3 % nach Gesprächen von Seiten des Landes als Orientierungswert angegeben wurde.

Bezüglich der von Herrn Arnold nachgefragten Höhe des Anteils der freiwilligen Leistungen am Gesamthaushalt erklärt Frau Dr. Schlapeit-Beck, dass dies letztlich eine Frage der Definition sei, was als freiwillige Ausgabe gewertet werde.

In diesem Zusammenhang verweise sie auf eine am heutigen Tag im Göttinger Tageblatt veröffentlichte Nachricht, wonach der Abschluss des Jahres 2010 mit rd. 9,3 Mio. EURO ein deutlich geringeres Defizit als ursprünglich im Plan enthalten aufweise, das Entschuldungsprogramm komme für die Stadt Göttingen jedoch nur bei einem künftigen ausgeglichenen Haushalt infrage, was letztlich die Einsparung eines strukturellen Defizits in Höhe von jährlich ca. 8 Mio.  EURO bedeute.    

Herr Arndt verweist auf die vom Oberbürgermeister im Rahmen der KUNST-Gala getroffene Aussage, dass die Verwaltung eine Verlängerung der Zuwendungsverträge mit den Kultureinrichtungen befürworte.

Herr Arnold verweist auf die bereits in der letzten Ausschusssitzung thematisierte zeitliche Überschneidung der Vertragsverlängerungen mit den Kultureinrichtungen mit den in diesem Jahr stattfindenden Kommunalwahlen. Der Verein KUNST e. V. rege daher an, die Verträge z. B. mit einer Laufzeit von zukünftig 6 Jahren zu verlängern. Eine Verlängerung für z. B. zunächst nur 1 Jahr sei nach Ansicht von Herrn Arnold mit Blick auf die für die Kultureinrichtungen z. T. notwendigen längerfristigen Veranstaltungs- und Personalplanungen problematisch.

Frau Dr. Schlapeit-Beck erklärt hierzu abschließend, dass die Verwaltung auch ohne vertragliche Grundlage berechtigt sei, die Zuwendungen in Höhe des Vorjahresansatzes auszuzahlen. Grundsätzlich aber beabsichtige sie demnächst, die Kulturinstitutionen zu ersten Gesprächen über die Zielvereinbarungen einzuladen.

 
 

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