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69. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 10.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB61/844/11 Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Göttingen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Herr Koss verweist auf die mit der Ladung versandte Verwaltungsvorlage und erläutert diese

Herr Koss verweist auf die mit der Ladung versandte Verwaltungsvorlage und erläutert diese. Der bisherige Nahverkehrsplan (NVP) werde zum 31.12.2012 auslaufen. Bis dahin solle der neue NVP vom Rat verabschiedet sein. Dies sei v.a. hinsichtlich der Vergabe der Nahverkehrsleistungen durch die Stadt von Bedeutung: Nur wenn im NVP der Stadtbusverkehr so definiert werde, dass sog. Liniennetzbündel ausgeschrieben werden dürften, könne das Herauslösen ertragsstarker Linien verhindert werden.

 

Neben diesen vergaberechtlichen Aspekten solle der NVP jedoch auch dazu beitragen, das Angebot zu verbessern und den ÖPNV noch attraktiver zu machen. Wesentliche Bestandteile des Prozesses zur Erarbeitung des NVP seien eine Bewertung des derzeitigen Angebots sowie eine umfassende Potenzialanalyse. Um Synergieeffekte nutzen zu können, sollten NVP und Verkehrsentwicklungsplan parallel erarbeitet werden.

 

Insgesamt sollten 3 verschiedene Szenarien untersucht werden:

-          Entwicklung der Fahrgastzahlen bei konstantem Mitteleinsatz.

-          Notwendiger Mitteleinsatz bei konstanten Fahrgastzahlen.

-          Notwendiger Mitteleinsatz bei Erreichen des Zieles „18%-Anteil am Modal-Split“.

 

Der Auftrag solle alsbald erteilt werden. Der Prozess zur Erarbeitung des NVP werde begleitet durch eine umfassende Beteiligung von Bürgern und Verbänden. Mit einem Ratsbeschluss könne frühestens Mitte 2012 gerechnet werden.

 

Aus Sicht von Herrn Holefleisch sollten die GöVB von einem klassischen Busunternehmen in ein Verkehrsunternehmen mit umfassendem Angebot umgewandelt werden. So sollte die Angebotspalette u.a. Taxen, Car-Sharing-Systeme, Leihfahrräder, Elektrofahrräder etc. umfassen. Herr Dienberg entgegnet, dass derartige Zielvorgaben nicht primär Aufgabe des NVP seien. Der neue NVP solle durchaus konkretere Aussagen treffen, als der bisherige – ein solches Planwerk dürfe jedoch auch nicht überfrachtet werden. Herr Koss ergänzt, dass derartige zusätzliche Angebote vom Aufgabenträger – mithin der Stadt – finanziert werden müssten. Wichtig sei, dass der NVP noch vor Jahresende 2012 beschlossen werde. Der Prozess zur Aufstellung des NVP sei ohnehin schon sehr aufwändig – er verweise hierzu auf die zu erwartende Diskussion zum Liniennetz. Herr Dienberg regt an, die von Herrn Holefleisch angesprochenen Fragestellungen ggfs. außerhalb des NVP zu regeln. Herr Welskop erklärt, dass es zum jetzigen Zeitpunkt nach seinem Verständnis zunächst nur darum gehe, über den Verfahrensstand zu informieren; im weiteren Verfahren hätten die Fraktionen noch hinreichend Gelegenheit, ihre Vorstellungen einzubringen.

 

Herr Holefleisch bittet darum, die im Vortrag verwendeten Folien zur Verfügung zu stellen; Herr Müller sagt dies zu. (Anmerkung des Protokollanten: Die Datei ist im System allris zu diesem Tagesordnungspunkt hinterlegt.)

 

 

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Sodann beschließt der Ausschuss nach kurzer weiterer Diskussion einstimmig:

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Fortschreibung NVP (119 KB)      
Der Ausschuss für Planen, Bauen und Grundstücke nimmt den Bericht der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis

Der Ausschuss für Planen, Bauen und Grundstücke nimmt den Bericht der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

 
 

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