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32. öffentliche Sitzung des Ortsrates Elliehausen/Esebeck
TOP: Ö 4
Gremium: Ortsrat Elliehausen/Esebeck Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 15.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Esebeck, Über der Esebeeke 16, 37079 Göttingen-Esebeck
Ort:
FB61/813/10 Beschluss zur Einleitung der Planungsverfahren
A. Flächennutzungsplan
B. Klimaplan
C. Landschaftsplan
(Parallelverfahren)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung Beteiligt:Dezernat D - Planen, Bauen und Umwelt
    67-Fachbereich Stadtgrün und Umwelt
   11-Verwaltungsstellen
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Herr Ortsbürgermeister Dr

Herr Ortsbürgermeister Dr. Neumann verweist auf die Vorlage der Verwaltung und ergänzt, dass zu diesem Thema eine Informationsveranstaltung für alle Ortsräte im Neuen Rathaus stattgefunden habe.

 

Herr Dr. Wiedemann weist auf Seite 6 der Erläuterungen der Vorlage hin, dass Göttingen differenziert dargestellt werde und gewährleistet sein müsse, dass die Ortsteile ausreichend Berücksichtigung finden. Er sehe die Gefahr, dass im Rahmen des Verfahrens übermäßig die Interessen des Stadtgebietes in die Planungen einfließen.

 

Herr Pflugmacher erläutert, dass es zum jetzigen Zeitpunkt darum gehe, der Verwaltung den Auftrag zu erteilen, das Verfahren in Gang zu setzen. In der Informationsveranstaltung sei ausführlich dargestellt worden, dass es sich um ein mehrjähriges Verfahren handele, in dessen Verlauf die Ortsräte zu den konkreten Planungsschritten beteiligt werden.

 

Herr Ortsbürgermeister Dr. Neumann merkt an, dass den Ortsteilen in dem dieser Planung zugrunde liegenden Leitbild 2020 wenig Priorität eingeräumt werde.

 

Herr Ernst bestätigt, dass auf der Informationsveranstaltung darauf hingewiesen worden sei, dass die Planungen in den nächsten Jahren fortentwickelt und den Ortsräten vorgestellt würden. Er spreche sich dafür aus, heute den notwendigen Einleitungsbeschluss zur Kenntnis zu nehmen.

 

Herr Scheer stimmt zu, dass der vorliegende Aufstellungsbeschluss lediglich die Einleitung des Verfahrens zum Inhalt habe und noch keine Details gefordert seien. Der Ortsrat habe im Zuge des Verfahrens noch alle Möglichkeiten sich zu äußern.

Anschließend nimmt der Ortsrat einstimmig zustimmend Kenntnis von folgendem Beschlussvorschlag:

Anschließend nimmt der Ortsrat einstimmig zustimmend Kenntnis von folgendem Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltungsausschuss beschließt:

 

Der Verwaltungsausschuss beschließt:

 

Zu A:                             Der Flächennutzungsplan wird gem. §§ 2 ff BauGB neu aufgestellt. Grundlage der allgemeinen Planungsziele sind die Ziele des städtebaulichen Leitbilds 2020.

             

Zu B:               Die städtebaulichen Klimaschutzziele der Stadt Göttingen werden in einem eigenständigen „KlimaPlan Stadtentwicklung“ dargestellt.

 

Zu C:               Für das Stadtgebiet der Stadt Göttingen wird ein Landschaftsplan auf der Grundlage des Leitbilds 2020 und des Landschaftsrahmenplans erstellt.

 

 

Mit der vorgenannten Beschlussempfehlung wird die Verwaltung beauftragt, die nach den jeweils geltenden Rechtsvorschriften des §§ 3 und 4 BauGB und §§14 h und i, 19a UVPG die erforderlichen Verfahrens- und Planungsschritte in einem Parallelverfahren durchzuführen. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden (Anhörung der Träger öffentlicher Belange) sowie die Mitwirkung der Verbände wird durchgeführt. Ferner ist eine Umweltprüfung durchzuführen.

 

 

Geltungsbereich

Der Geltungsbereich der vorgenannten Planungen umfasst das gesamte Stadtgebiet der Stadt Göttingen. Maßgeblich für die Abgrenzung des Geltungsbereichs sind die zeichnerische Darstellungen im Maßstab 1:10.000 (FNP / LP).

 

 
 

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