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38. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr
TOP: Ö 4
Gremium: A.f. Finanzen, Wirtschaft,allg. Verwaltungsangelegenheiten u. Feuerwehr Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 10.02.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 9:30 - 17:58 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum THORN (126), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB20/633/11 Wirtschaftspläne und Zieldefinitionen für das Haushaltsjahr 2011 der städtischen Gesellschaften, der Beteiligungen, der Eigenbetriebe, des Zweckverbandes und der kommunalen Anstalt
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:20-Fachbereich Finanzen   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Herr Suermann stellt die Verwaltungsvorlage vor

 

Herr Suermann stellt die Verwaltungsvorlage vor. Er weist nochmals auf das neue Verfahren hin, nachdem die Wirtschaftspläne als Anlagen zum Haushalt dem Rat vorgelegt würden. Herr Ernst bemängelt die Zielformulierung im Wirtschaftsplan der Städtischen Wohnungsbau GmbH. Diese sei in dieser Form zu dürftig. Herr Suermann erläutert, dass hier noch ausführlichere Ziele formuliertrden. Frau Dr. Sakowsky wiederholt noch einmal den Ansatz ihrer Fraktion, dass noch keine ausreichende politische Steuerungsmöglichkeit über die Zielsetzungen erreicht würde. Die Vergleichbarkeit sei nicht gegeben. Herr Meyer verweist auf den Aufsichtsrat, der auf eine ausreichende Darstellung von Zielen zu achten habe. Herr Suermann bestätigt noch einmal, dass es Überarbeitungsbedarf gebe und eine einheitliche Systematik fehle, hier seien alle gemeinsam gefordert.

7 ja, 2 Enthaltungen

 

7 ja, 2 Enthaltungen

 

 

 
 

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