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39. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Grone
TOP: Ö 8
Gremium: Ortsrat Grone Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 25.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 23:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürgerhaus Grone, Martin-Luther-Str. 10, 37081 Göttingen-Grone
Ort:
11Vw/020/10 Haushaltsentwurf 2011
a) Ortsratsmittel
b) Haushaltsansätze, zu denen der Ortsrat zu hören ist
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:11-Verwaltungsstellen   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Ortsbürgeremisterin Sterr lobt die gute Aufbereitung der Vorlage

Frau Ortsbürgeremeisterin Sterr lobt die gute Aufbereitung der Vorlage. Die Ortsratsmittel seine entgegen der ersten Planungen lediglich um 10% gekürzt worden. Es fehlen die neuen Einwohner für Grone, da fast immer nur neue Gewerbegebiete vorgesehen sind.

Herr Thielbörger glaubt, dass die Einwohnerzahlen, die zugrunde gelegt wurden , falsch seien. Der Fachdienst Statistik hätte ganz andere Zahlen für Grone bekannt gegeben.

Frau Pietsch teilt mit, dass immer die Zahlen des vorherigen Jahres herangezogen werden, da bereits dann die Aufteilung erfolgen müsse, um den Haushaltsplanentwurf einbringen zu können.

Herr Thielbörger bemängelt auch den falschen Verteilerschlüssel.

Herr Grunwald vertritt die Auffassung, dass es nur nach Einwohnern gehen könne. Er weist darauf hin, dass die ursprüngliche Vorlage für Grone viel schlechter ausgesehen hätte.

Her Eilert teilt mit, dass der Gesetzgeber eigentlich vorsieht, dass nicht verbrauchte Mittel an die Stadt zurückgegeben werden müssten.

Herr Grunwald fügt erklärend hinzu, dass die Übertragbarkeit der Mittel in Folgejahre bei Ortsratsmitteln die Ausnahme sei.

 

Bei den Ansätzen, zu denen der Ortsrat zu hören sei, bemängelt Frau Ortsbürgermeisterin Sterr, dass die Astrid- Lindgren- Schule fehle. Auch vertritt sie die Auffassung, dass die Schulhofgestaltung der Erich- Kästner- Schule im Ortsrat vorgestellt werden muss. Weiterhin fragt sie nach dem Ansatz von 15000 Euro für Medien in der Stadtteilbibliothek. Sind hier lediglich Bücher gemeint? Sie weist in diesem Zusammenhang auf den Brief der Stadtverwaltung für die Unterausschussmitglieder hin. Auch fehle ein Ansatz für die Sanierung der Mehrzweckhalle.

 

Frau Pietsch teilt auf weitere Fragen mit, dass für das Jugendzentrum Grone , wie für die anderen beiden Jugendzentren auch, ein pädagogisches Konzept erstellt und vorgetragen werden muss, bevor weitere Personalkosten ab 2012 übernommen werden.

 

Herr Osterreich findet, dass zuwenig Geld für wichtige Dinge im Haushalt Berücksichtigung findet. Ihm seien die Umbaukosten für den Knotenpunkt B3/Otto- Brenner Straße sowie die vorbereitenden Kosten für ein weiteres Logistikzentrum viel zu umfangreich.

Der Ortsrat nimmt mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung vom Verwaltungsvorschlag zu den Ortsratsmitteln Kenntnis

Der Ortsrat nimmt mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung vom Verwaltungsvorschlag zu den Ortsratsmitteln Kenntnis.

 

Der Ortsrat stimmt den Haushaltsansätzen, zu denen er zu hören ist. bei einer Gegenstimme zu.

 

 
 

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