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25. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Schulausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Schulausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 25.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum THORN (126), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB40/199/10 Produktorientierter doppischer Haushalt 2011
- 1. Beratung. Bitte bringen Sie den in der Ratssitzung am 05.11.2010 verteilten Haushaltsentwurf mit. Es werden die Seiten 205 bis 241 beraten. Anlage. -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:40-Fachbereich Schule   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Schaar erläutert den Aufbau des Haushaltsplanes und berichtet, dass es der Finanzverwaltung in Zusammenarbeit mit der Beratungsfirma PWC gelungen sei, den Haushaltsplan übersichtlicher zu gestalten. Während für den Haushaltsplan 2010 26 Pilotprodukte überarbeitet worden seien, habe man für das Jahr 2011 in einem Schritt alle Produkte überarbeitet und nach bestimmten Standards beschrieben. Der Umfang des Haushaltsplanes konnte so um 40 % reduziert werden. Man habe beachtet, dass die Ziele bei allen Produkten im Rahmen der Gemeindehaushalts- und Kassenverordnung formuliert worden seien. Eine Maßgabe sei, aus den Zielen Kennzahlen ableiten zu können. An die Fachausschüsse trete man nun mit der Aufforderung heran, Anregungen zu steuerungsrelevanten Kennzahlen oder Zielen an die Verwaltung zu melden. Anregungen, wie sich der Umfang des Haushaltsplanes ab 2012 weiter beschränken ließe, seien ebenfalls erwünscht. Auf Nachfrage von Frau Bank erklärt Frau Schaar, dass eine Zuordnung der Investitionen zu den einzelnen Produkten ein interessanter Vorschlag sei. Bei den übergreifenden Investitionen werde es allerdings nicht möglich sein, diese in der Darstellung auf die einzelnen Fachbereiche aufzuteilen. Herr Becker merkt an, dass es für eine zielorientierte Beratung sinnvoll erscheine, schon vor Einbringung des Haushaltes zu formulieren, welche Ziele erreicht oder nicht erreicht worden seien. Ein solcher Bericht könne in der ersten Schulausschusssitzung nach den Sommerferien sinnvoll sein. Ein weiterer Vorschlag wäre, eine Übersicht über die veränderten Produkt- und Zielbeschreibungen zu erstellen. Herr Seiler ergänzt, dass eine frühzeitige Einbeziehung der Fachausschüsse die Transparenz der Haushaltsunterlagen und die Einflussmöglichkeiten der Politik erhöhen könnte. Herr Dr. Häntsch weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass wissenswert wäre, wie die Wünsche der einzelnen Schulen Berücksichtigung bzw. keine Berücksichtigung fänden. Herr Becker spricht als Beispiel die Medienentwicklungsplanung an, die bei den Investitionen nicht mehr aufgeführt worden sei. Frau Schmidt weist darauf hin, dass sich die Strukturen verwaltungsseitig nicht verändert hätten. Wesentliche Entscheidungen würden über die Fachausschüsse ohnehin vorab kommuniziert. Positionen der Vorjahre, wie z. B. die Medienentwicklungsplanung, wurden entsprechend des politischen Auftrages abgearbeitet; die dafür erforderlichen Beträge seien im Fachbereich Personal und Organisation (IT-Abteilung) etatisiert. Die in der heutigen Sitzung stattfindende 1. Lesung des Haushaltsentwurfs komme dem von den einzelnen Schulausschussmitgliedern angesprochenen Wunsch nach Information und Kommunikation nach. Frau Köchermann berichtet über die Arbeit des Fachdienstes Küchenbetriebe und die damit verbundene Schulverpflegung an Göttinger Schulen und nimmt hierbei Bezug auf die geplante Reaktivierung und Sanierung der Produktionsküche an der Geschwister-Scholl-Gesamtschule, die im Haushaltsplanentwurf 2011 mit 450.000 Euro etatisiert ist.  Da die Schulverpflegung um weitere 450 Essen täglich steigen werde und die Mensa Nord und die IGS bereits jetzt an ihre Kapazitätsgrenze stießen, sei eine weitere Produktionsstätte erforderlich, um dem Bedarf gerecht werden zu können. Die KGS-Küche würde sich hierzu anbieten, da sie ohnehin sanierungsbedürftig und durch ihre gute Lage für viele Einrichtungen in der Nähe optimal erreichbar sei. Frau Köchermann macht anhand von einigen Beispielen aus der Praxis der Zahlungsabwicklung im Fachdienst Küchenbetriebe die Schwierigkeiten in der Zusammenarbeit zwischen Schulträger, Schulen und Eltern deutlich und verweist auf die dringende Notwendigkeit, das bargeldlose Bestell- und Abrechnungssystem auf weitere Schulstandorte auszudehnen. Auf Anfrage von Herrn Seiler zum Zuschussbedarf von ca. 1,50 € pro Essen teilt Frau Schmidt mit, dass man davon ausgehe, dass der Zuschussbedarf pro Essen eher sinken werde. Die nachfolgenden Fragen der Ausschussmitglieder u. a. zu den Essenpreisen, zu Angebot und Nachfrage und der Planbarkeit werden diskutiert und beantwortet. Im Anschluss werden die Seiten 205 bis 241 des Haushaltsentwurfs beraten.

 

Leitsätze (S. 206)

Auf Nachfrage von Frau Leineweber antwortet Herr Becker, dass der Schulträger im Rahmen seiner Möglichkeiten zu dem Ziel, dass alle Schülerinnen und Schüler einen Schulabschluss erreichen, beitragen werde. Statistisch habe man in Göttingen im Vergleich zu anderen Städten in Niedersachsen wenig Schulabgänger ohne Abschluss. Auf Nachfrage von Herrn Palmer zur Unterstützung der Arbeit der Schulvorstände erklärt Frau Schmidt, dass die Formulierung in den Leitsätzen zum Fortbestand des dazu erforderlichen Personalbedarfs notwendig sei.

 

Allgemeine Ziele (S. 206)

Auf Nachfrage von Herrn Ungerer zur Erarbeitung eines Konzeptes zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Inklusion antwortet Frau Schmidt, dass das Konzept erarbeitet werden könne, wenn das Land eine entsprechende Rechtsgrundlage vorgelegt habe. Man bereite sich u.a. mit dem Runden Tisch am 30.11.2010 schon jetzt darauf vor, das Konzept im Laufe des nächsten Jahres vorlegen zu können.

 

 

Gemeinkosten Fachbereich Schule (S. 207)

Auf Nachfrage von Herrn Becker erläutert Frau Köchermann, dass die Bemessungsgrundlage für die Zuschüsse des Landes zum Schulessen unterschiedlich sei; so bekomme man für Schüler und Schülerinnen bis zum 14. Lebensjahr 74 Cent und ab dem 14. Lebensjahr 56 Cent pro Essen. Herr Seguin antwortet auf Nachfrage, dass der Anstieg der Ansätze für Heizkosten auf den Wegfall des Sammeltopfes und des damit erhöhten Bedarfes in den Teilhaushalten zurückzuführen sei.

 

Produktbezeichnung 2150000 Realschulen (S.214)

Herr Becker spricht die Kennzahl „Nutzfläche Schulgebäude“ an. Die Fläche pro Schüler nehme zu, obwohl der Standort des Schulgebäudes der Voigt-Realschule zum nächsten Schuljahr aufgegeben werde. Herr Seguin weist darauf hin, dass diese Kennzahl noch auf Basis des 1. Halbjahres entwickelt wurde und sich durch die Aufgabe des Standortes verändern werde. Auf Nachfrage von Herrn Friebe zur Sekretariatsversorgung antwortet Frau Schmidt, dass die Kennzahl vor einem Jahr erarbeitet worden sei und auf Mindeststandards basiere.

 

Produktbezeichnung 2170000 Gymnasien (S.217)

Herr Dr. Häntsch verweist auf die Kennzahl „Nutzfläche Schulgebäude“. Im Vergleich lägen die Gymnasien mit 8,14 m² weit unter den für die Haupt- und Realschulen festgestellten Nutzflächen mit je 15,06 bzw. 17,30 m². Frau Schmidt erklärt, dass sich diese Zahlen durch den Wegfall des doppelten Abiturjahrgangs zum nächsten Schuljahr positiv verändern werde.

 

Produktbezeichnung 2180000 Gesamtschulen (S.220)

Frau Schmidt nimmt Bezug auf die Sanierung der Naturwissenschaftlichen Räume an der Geschwister-Scholl-Gesamtschule. Nachdem die Räume in den Gebäuden A und H bereits saniert worden seien, stünden nun sechs weitere Räume in Gebäude D an. Pro Naturwissenschaftlichen Raum müsse man grundsätzlich 250.000 Euro ansetzen. Dies gelte auch für die anderen weiterführenden Schulen. So wolle man im Jahr 2011 zunächst die ebenfalls erforderliche Raumsanierung am Otto-Hahn-Gymnasium abschließen. Erst danach sei der Schulträger finanziell in der Lage, die Sanierung an der Geschwister-Scholl-Gesamtschule fortzuführen. Die bisher durch die Schule nicht bekannt gegebenen technischen Mängel werde man umgehend beheben. Auf Nachfrage von Herrn Becker erläutert Frau Nagler, dass zu Beginn jeden Jahres die Baubegehungen stattfänden, bei denen auch die Naturwissenschaftlichen Räume kontrolliert würden. Mit dem Gemeindeunfallversicherungsverband würden ebenfalls Begehungen in den Schulen durchgeführt. Die Schulen seien verpflichtet, die im Laufe eines Jahres auftretenden Mängel an den Schulträger zu melden. Herr Seiler und Herr Dr. Häntsch ergänzen, dass an den Schulen Lehrer aus den Fachbereichen Chemie und Physik zu Sicherheitsbeauftragten geschult würden. Diese seien für die Weitermeldung etwaiger Mängel verantwortlich. Es fänden regelmäßig Fachkonferenzen statt, in denen Erlasse und Verordnungen besprochen würden.

 

Det. Ergebnishaushalt Produkt 2180000

Zuschuss Bildungsregion (S.222)

Auf Nachfrage von Herrn Becker zu dem Zuschuss für die Bildungsregion Göttingen antwortet Frau Schmidt, dass die Bildungsregion von verschiedenen weiteren Kommunen wie z. B.  den Landkreisen Göttingen, Osterode und Northeim finanziell unterstützt werde. Der Zuschuss der Stadt Göttingen bleibe ebenfalls bestehen. Die Bildungsregion könne durch die gesicherte Finanzierung fortbestehen.

 

Det. Ergebnishaushalt Produkt 2420000

Fördermaßnahmen für Schüler (S.227)

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Häntsch erklärt Herr Seguin, dass sich der Zuschuss in Höhe von 50.300 Euro aus Zuschüssen für Schulwanderungen und Lehrfahrten in Höhe von 29.500 Euro sowie Zuschüssen für das Schulessen in Höhe von 20.000 Euro zusammensetze.

 

Produktbezeichnung 1110220 Sonstige Dienstleistungen (S.236)

Frau Schmidt erläutert auf Nachfrage von Herrn Becker, dass die zum Jahr 2009 veränderte Planzahl bei der Kennzahl „Veranstaltungen“ mit der Änderung des Catering im Alten Rathaus zusammenhänge.

 

Investitionsprogramm (S.238)

Herr Becker äußert den Wunsch, in einer der nächsten Schulausschusssitzungen das Thema Medien an den einzelnen Schulformen seitens der Verwaltung inhaltlich erläutert zu bekommen. Man könne sich so einen Überblick verschaffen, inwieweit die Schulen mit den bereitgestellten Mitteln auskämen. Herr Seguin weist darauf hin, dass dies verwaltungsseitig nur im Grundschulbereich möglich sei, weil man durch den Medienentwicklungsplan eine recht genaue Übersicht habe. Durch die im Rahmen des Konjunkturpakets II zur Verfügung gestellten Mittel hätten die weiterführenden Schulen ihre Ausstattung im EDV- und Medienbereich stark verbessern können.

 

 

 
 

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