Herr Holefleisch regt an, die Tagesordnungspunkte 9 und 9.1 zusammen zu behandeln; dieser Vorschlag stößt auf allgemeine Zustimmung.

Herr Dienberg verweist auf die zu Beginn der Sitzung verteilte Tischvorlage zu TOP 9.1; damit werde der ursprüngliche Beschlussvorschlag der Verwaltung zum Innenstadtleitbild modifiziert und an das bisherige Diskussionsergebnis angepasst. Die Angelegenheit sei bereits mehrfach im Ausschuss beraten worden; zudem sei der Entwurf des Innenstadtleitbildes den Fraktionen mit erheblichem zeitlichem Vorlauf bereits im August zur Verfügung gestellt worden. Vor diesem Hintergrund plädiere er dafür, die Angelegenheit nicht neuerlich zu vertagen.

Herr Holefleisch hingegen meldet weiteren Beratungsbedarf an und bittet um erneute Vertagung. Seine Fraktion habe weitere Änderungsvorschläge eingebracht, die in der Drucksache noch keine Berücksichtigung gefunden hätten. Herr Welskop kritisiert, dass diese Vorschläge den anderen Fraktionen erst vor zwei Tagen per mail zugegangen seien und zudem nicht als förmlicher Änderungsantrag vorlägen. Er habe diese Vorschläge daher noch nicht prüfen können; auch seitens der Verwaltung liege noch keine Stellungnahme vor. Er wolle deutlich machen, dass seine Fraktion die Angelegenheit bereits im Oktober hätte entscheiden können. Da jedoch offensichtlich noch Beratungsbedarf bestehe, wolle er sich dem Wunsch auf Vertagung beugen.

Herr Dienberg möchte sichergestellt wissen, dass auch im Falle einer Vertagung der Ratsbeschluss noch im Dezember gefasst werden könne. Die Beratung im Ausschuss (09.12.10) würde dann am Tag vor der Ratssitzung (10.12.10) erfolgen, wobei dann auch die Änderungsvorschläge der Bündnis 90/ Die GRÜNEN-Fraktion Gegenstand der Beschlussfassung sein könnten. Dieser Vorschlag stößt auf allgemeine Zustimmung.