Herr Holefleisch eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass die Ladung frist- und formgerecht ergangen sei.

Herr Holefleisch beantragt, die Tagesordnung um folgenden Tagesordnungspunkt zu erweitern und erläutert die besondere Eilbedürftigkeit der Angelegenheit:

·       TOP 5.1: „ISEK - Zentrales Innenstadtquartier - Ausbau der Jüdenstraße zwischen Ritterplan und Barfüßer Straße sowie der Barfüßer Straße zwischen Weender Straße und Wilhelmsplatz.“ – Drucksache FB61/800/10-1.

Die Angelegenheit sei bereits am 07.10.11 und am 04.11.10 im Ausschuss diskutiert worden (auf der Grundlage der Drucksache FB61/800/10) und hätte am 15.11.10 im Verwaltungsausschuss beschlossen werden sollen. Der Verwaltungsausschuss habe seine Entscheidung jedoch vertagt. Die Verwaltung wolle vor diesem Hintergrund die überarbeitete Ausbauplanung (Vorschlagsvariante 2 b) im Ausschuss vorstellen und erläutern. Der Verwaltungsausschuss solle dann am 06.12.10 seinen Beschluss fassen.

Ferner regt Herr Holefleisch an, den Tagesordnungspunkt 8.1 vor dem Tagesordnungspunkt 8 zu behandeln.

Sodann beschließt der Ausschuss nach kurzer Diskussion einstimmig:

Den Anträgen auf Änderung/Erweiterung der Tagesordnung wird stattgegebenen.