zurück
 
 
36. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 11.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:13 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Schmidt stellt Frau Hanousek vor, die als neue Jugendhilfeplanerin im Fachbereich Jugend beschäftigt sei

 

Herr Schmidt stellt Frau Hanousek vor, die als neue Jugendhilfeplanerin im Fachbereich Jugend beschäftigt sei. Die Kindertagesstätte im Klostergut Weende werde zum 23.11.2010 in ihre neuen Räume umziehen.

 

Er informiert über den Sachstand bezüglich des Niedersächsischen Früherkennungsuntersuchungsgesetzes (NFrüherkUG). Es seien bisher 54 Meldungen bezüglich unterlassener Früherkennungsuntersuchungen eingegangen. 20% der Fälle beträfen Familien, die dem Fachbereich Jugend bereits bekannt seien. Bei Kontaktaufnahme stelle sich oft heraus, dass die Unterlagen zur Einladung zu den Untersuchungen nicht gelesen worden seien. Zudem komme es oft zu Diskussionen zur Sinnhaftigkeit der Untersuchungen mit den Mitarbeitern/innen. Bisher sei über dieses Verfahren im Bereich der Stadt Göttingen kein Fall von Kindeswohlgefährdung bekannt geworden.

 

Frau Broistedt teilt mit, dass die Stadt Göttingen zur Antragstellung für das Projekt „Mehr Männer in Kitas“ aufgefordert worden sei. Darüber hinaus bereiteten mehrere Göttinger Kindertagesstätten Interessenbekundungen im Rahmen der Bundesinitiative „Schwerpunktkitas Sprachförderung und Integration“ vor. Eine Förderung im Rahmen dieses Projekts kollidiere gemäß aktuellen Aussagen nicht mit der bereits bestehenden Landesförderung. Die Förderung dürfe lediglich nicht mehr als 100% der Kosten betragen.

 

Die Richtlinie „Familien mit Zukunft“, aus der die Kindertagespflege bislang bezuschusst worden sei, laufe Ende 2010 aus. In 2011 plane das Land, Kindertagespflege über sogenannte Fördergrundsätze zu bezuschussen. Dabei werde die Förderung je Betreuungsstunde geändert. Betrug diese bisher einheitlich 1,56 € je Kind, unterscheide man jetzt zwischen unter Dreijährigen (1,68 €) und über Dreijährigen (0,78 €). Des Weiteren werde in Zukunft eine Pauschale in Höhe von 599,- € je Tagespflegerperson und Jahr anstelle umfassender Projektförderung im Bereich Aus- und Weiterbildung, Vermittlung, Beratung und Begleitung von Tagespflegepersonen gezahlt. Dadurch komme es künftig zu Mindereinnahmen in Höhe von ca. 150.000,- €.

 

Frau Dr. Schlapeit-Beck verweist auf das Urteil des Landesverfassungsgerichtshofs Nordrhein-Westfalen bezüglich der Umsetzung des Kinderförderungsgesetzes, wonach dieses Konnexitätsfolgen auslöse. Die rechtliche Prüfung des Niedersächsischen Städtetages, inwiefern dieses Urteil auf die Situation in Niedersachsen anwendbar sei, sei jedoch noch nicht abgeschlossen.

 

 

 
 

zurück