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27.öffentliche Sitzung des Ortsrates Herberhausen
TOP: Ö 3
Gremium: Ortsrat Herberhausen Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 09.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 21:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürgerhaus Herberhausen, Eulenloch 6, 37075 Göttingen-Herberhausen
Ort:
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Herr Wolf teilt für die Verwaltung folgende Stellungnahmen mit:

Herr Wolf teilt für die Verwaltung folgende Stellungnahmen mit:

 

-          Geschwindigkeitsverhalten in der Henri-Dunant-Straße (Anlage 1)

-          Baumfällgenehmigung auf dem Spielplatz Pächterstraße (Anlage 2)

 

Des Weiteren erläutert er, dass den Ortsratsmitgliedern die Vorlage zur Haushaltsanhörung als Tischvorlage verteilt wurde. Die inhaltliche Behandlung und Benehmensherstellung zur Haushaltsanhörung soll in der nächsten Sitzung am 14.12.2010 erfolgen.

Zudem verweist er auf den Sitzungskalender für die Sitzungstermine 2011, der der Einladung beigefügt wurde.

Diesen nimmt der Ortsrat zur Kenntnis.

 

Frau Ortsbürgermeisterin Möhring teilt folgendes mit:

 

-          Am 14.11.2010 werde die Gedenkfeier anlässlich des Volkstrauertages stattfinden.

-          Der Ortsrat ist zu einer Bosselveranstaltung am 20.11.2010 eingeladen worden.

-          Die Freischneidemaßnahmen wurden von der Stadt Göttingen, wie beantragt, genehmigt. Der Strauchschnitt darf verbrannt werden, dies habe die Stadt entsprechend genehmigt.

-          Das Freischneiden am Drakenberg war eine gelungene Aktion.

-          Die Stadt Göttingen hat das zusätzliche Pflanzen von einigen Apfelbäumen genehmigt.

Herr Grothey bedankt sich bei Frau Tippach-Kemmling vom Fachdienst Umwelt für die erteilte Genehmigung. Es konnten somit 13 zusätzliche Apfelbäume gepflanzt werden.

 

Frau Ortsbürgermeisterin Möhring berichtet im Anschluss vom Erfahrungsaustausch mit dem Fachbereichsleiter Tiefbau und Bauverwaltung, Herrn Ernst und dessen Stellvertreter, Herrn Maxelon hinsichtlich der Abschaltung der Straßenbeleuchtung in den Ortsteilen. Durch die Abschaltung werde jährlich eine Einsparung von 70.000,-€ erzielt, in Herberhausen betrage der Einsparanteil ca. 9.000,-€ (Anlage 3). Es sei geplant, dass die Lichtabschaltung per Funk erfolgen kann. Die Ortsbürgermeister bekommen ein Passwort und eine Telefonnummer einer Frankfurter Firma und könnten dann bei Bedarf das Einschalten der Beleuchtung beauftragen. Grundsätzlich habe die Stadt den Ortsteilen zugesichert, dass 6 Nächte pro Jahr „frei“ sind und das Licht hier an bleiben könne. Darüber hinaus müsse die Stadt entsprechend einer EU-Verordnung bis 2015 die Straßenbeleuchtung mit Energiesparlampen ausrüsten. Allerdings gehe die Verwaltung davon aus, dass es hier Übergangsvorschriften geben werde. Die Umrüstung habe ein Investitionsvolumen von ca. 1.700.000,-€.

 

Mit den Vorschlägen, die beim Erfahrungsaustausch geäußert wurden, seien nicht alle Ortsbürgermeister einverstanden, so Frau Eiselt. Sie bringe nochmals zum Ausdruck, dass die Verwaltung den Ortsrat vorab informieren müsse und nicht hinterher. Zudem wünsche sie von der Verwaltung eine Wirtschaftlichkeitsberechnung, die liege nach wie vor nicht vor. Die Verwaltung solle außerdem darlegen, wie lange die Abschaltungsmaßnahme geplant ist und ab wann damit, im Zuge der Umrüstung der Straßenlaternen mit Energiesparlampen, wieder mit einer dauerhaften Inbetriebnahme zu rechnen sei, denn je früher der Austausch erfolgt, um so frühzeitiger stelle sich auch ein gesamtwirtschaftlicher Einspareffekt ein. Zudem bittet sie um Prüfung, inwieweit die Abschaltzeiten von 1.00 Uhr bis 5.00 Uhr erfolgen können. Frau Eiselt verweist dabei auf das anliegende Fragenkonzept, das dem Protokoll beigefügt ist (Anlage 4).

 

Frau Ortsbürgermeisterin Möhring ergänzt, dass eine Abschaltung, nach Aussage von Herrn Maxelon, zwischen 1.00 Uhr und 5.00 Uhr nicht möglich ist, da man in den Sommermonaten keine 4 Stunden Abschaltzeit erreichen würde. Des Weiteren seien ihre Fragen alle im Rahmen des Treffens erörtert worden. Die Umrüstung mit Energiesparlampen müsse wegen der EU-Verordnung grds. bis 2015 erfolgen und alle Ortsbürgermeister haben deutlich gemacht, dass vorrangig die Ortsteile umgerüstet werden sollten, die jetzt auch zur Kosteneinsparung durch die Abschaltung beitragen.

 

Herr Grothey stimmt Frau Eiselt insoweit zu, dass die Verwaltung eine detaillierte Wirtschaftlichkeitsberechnung vorlegen möge. Ihm sind seit der Abschaltung der Straßenbeleuchtung diesbezüglich auch positive Rückmeldungen zugegangen.

 

Frau Eiselt verdeutlicht nochmals dass sie von der Verwaltung einen jährlichen Sachstandsbericht hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit und des Umrüstungsstandes erwarte und inwieweit durch den Einsatz von LED-Lampen, wie es zzt. in einigen Straßenzügen erfolgt, Einsparungen erzielt werden können.

 

Herr Brieskorn sieht in dem Vorhaben der Verwaltung ein bürokratisches Ungetüm. Für ihn wäre eine Befragung der Bevölkerung sinnvoll und wünschenswert.

 

Nach weiteren Diskussionsbeiträgen bittet der Ortsrat die Verwaltung, dass eine Wirtschaftlichkeitsberechnung dargelegt werden solle. Darüber hinaus möge die Verwaltung jährlich Bericht erstatten, inwieweit die Umrüstung fortgeschritten sei.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1-Geschwindigkeitsmessung (452 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2-Baumfällgenehmigung Spielplatz Pächterstraße (37 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3-Berechnung Einsparung Beleuchtung (30 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 4-Anfrage CDU wg.Beleuchtung (282 KB)      

 

 

 
 

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