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35. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Wohnungsbau
TOP: Ö 5
Gremium: A. f. Soziales, Integration, Gesundheit und Wohnungsbau Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 09.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Agentur für Arbeit, Großer Sitzungssaal (6. Etage) Bahnhofsallee 5, 37081 Göttingen
Ort:
FB50/088/10 Beratung des Produktorientierten Haushalts 2011
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:50-Fachbereich Soziales Beteiligt:Dezernat C - Soziales und Kultur
    50-Fachbereich Soziales
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Frau Dr. Schlapeit-Beck führt in das Thema ein und erläutert, dass es ab diesem Haushalt keine Pilotprodukte mehr gebe. Alle Produkte seien nach den einheitlichen Landesvorgaben formuliert und mit Kennzahlen versehen. Soweit die Politik bei den Leitsätzen Änderungen wünsche, sei die Verwaltung offen für Formulierungsvorschläge.

 

Auf Seite 273 sei als Vorgabe für den Haushalt 2011 die Budgetdeckelung bis zum Jahr 2010 und die Vorgaben des Haushaltssicherungskonzeptes eingearbeitet.

 

Auf den Hinweis von Herrn Perriello erläutert Frau Dr. Schlapeit-Beck, dass die Personalausgaben im Rahmen des Stellenplanes im Gleichstellungs- und Personalausschuss diskutiert würden.

 

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Hermann erläutert Frau Dr. Schlapeit-Beck, dass der Pflegestützpunkt auf Seite 282 abgebildet sei.

 

Auf Nachfrage von Frau Schultz bezüglich der Vereinbarung nach § 16a mit dem Landkreis (Seite 278) erläutert Herr Gruß, dass an dieser Vereinbarung von Seiten des Landkreises mit den Trägern der Wohlfahrtspflege gearbeitet werde.

 

Auf Nachfrage von Herrn Perriello zu Seite 279 erläutert Herr Binnewies die Berechnungswege für die Versorgungsaufwendungen.

 

Frau Dr. Schlapeit-Beck weist darauf hin, dass auf Seite 279 die Aufgaben des Haushaltssicherungskonzeptes eingearbeitet seien. Die Beratungsstellen SGB II seien bereits im August 2010 darauf hingewiesen worden, dass sich die Stadt Göttingen zu einer weiteren Förderung nicht mehr in der Lage sähe und man sich an den örtlichen Träger es SGB II wenden möge.

 

Herr Binnewies erläutert einen redaktionellen Fehler auf Seite 286.

 

Auf den Hinweis von Frau Dr. Schlapeit-Beck ergänzt Frau Schultz, dass die geplanten Landeseinsparungen bei der Finanzierung der Frauenhäuser ausgesetzt werden sollen. Die Förderung für 2011 bleibe erhalten.

 

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Hermann und Herrn Höfer erläutern Herr Binnewies und Frau Dr. Schlapeit-Beck die Finanzierung des Pflegestützpunktes und des Leineberges.

 

Zum Thema SozialCard auf Seite 300 des Hauhalts erläutert Frau Dr. Schlapeit-Beck, dass die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes des Bundes Auswirkungen auf die SozialCard habe, die noch nicht abschließend beurteilt werden könnten. Bis zur Januar-Sitzung des Ausschusses für Soziales und Wohnungsbau hoffe man, präzisere Vorgaben präsentieren zu können. Bei dem geringeren Ansatz für SozialCard ergänzt Frau Dr. Schlapeit-Beck, dass an dieser Stelle  keine Kostenreduzierung geplant sei, die Mittel in der bisherigen Höhe jedoch nicht benötigt würden.

 

Die Reduzierung des Sammeltopfes auf Seite 304 um 10.000,-- € durch das Haushaltssicherungskonzept wurde eingearbeitet. 

 

Auf Nachfrage von Herrn Höfer erklärt Herr Dr. Hermann, dass die Verteilung des Sammeltopfes immer erst zu einem späteren Zeitpunkt im Frühjahr diskutiert werde.

 

Herr Gruß ergänzt, dass hierdurch auch spätere Anträge gegebenenfalls noch berücksichtigt werden könnten.

 

Im Bereich des Fachbereichs Gesundheit erklärt Frau Dr. Schlapeit-Beck zu Seite 410 des Haushaltsplans, dass man auf die Neubeschaffung eines Röntgengerätes für den Fachbereich Gesundheit verzichte und hierfür einen entsprechenden Vertrag mit einer radiologischen Praxis geschlossen habe. Die Handlungsfähigkeit der Verwaltung im Notfall sei gesichert.

 

Herr Dr. Wienecke ergänzt, dass hier auch neuere Verfahren im Einsatz seien, die eine Röntgenuntersuchung im Einzelfall vermeiden könnten.

 

Auf Nachfrage von Herrn Höfer nach den Fallzahlen zu Seiten 413, 414 erklärt Herr Dr. Wienecke, dass es sich hier um übliche Schwankungen handele, die keine Tendenz erkennen ließen.

 

Zum Investitionsprogramm erklärt Frau Dr. Schlapeit-Beck auf Nachfrage von Herrn Herwig, dass die Investition für einen Behindertenaufzug im Gesundheitsamt auf das Jahr 2012 verschoben werden müsse. Der Behindertenaufzug für das Alte Rathaus werde jedoch  im Jahre 2011 aus Haushaltsmitteln 2010 gebaut.

 

 

 

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Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 5015-116 AIDS (1909 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich 18) 5015-113 Therapeutische Frauenberatung (2312 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich 37) 5015-103.1 Kore (921 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich 5015-103.1 Kore Mietzuschuss (412 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich 11) 5015-611 Kontakt in Krisen (900 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich 10) 5015-41 Dt. Familienverband (2462 KB)      
Anlage 7 7 öffentlich 100) 5015-214 Paritätischer Netzwerk Kinderarmut (1554 KB)      
Anlage 8 8 öffentlich 5015-213 Mittagstisch Leineberg (362 KB)      

 

 

 

 

 

 

 
 

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