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63. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Beschlussart: vertagt (zurückgestellt)
Datum: Do, 07.10.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB61/786/10 Innenstadtleitbild der Stadt Göttingen von 2010
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Herr Dienberg verweist auf die ausführliche Diskussion der Vorlage in der vergangenen Ausschuss-Sitzung

Herr Dienberg verweist auf die ausführliche Diskussion der Vorlage in der vergangenen Ausschuss-Sitzung. Zwischenzeitlich hätten auch ergänzende Berichte der Verwaltung in den Fraktionen stattgefunden.

 

Herr Klatt bringt für seine Fraktion einen Änderungsantrag ein und erläutert diesen (Hinweis des Protokollführers: Der Änderungsantrag ist als Anlage zur Niederschrift im Ratsinformationssystem hinterlegt).

 

Herr Wedrins führt aus, dass seine Fraktion aufgrund laufender Beratungen in der heutigen Sitzung noch keinen Beschluss fassen könne.

 

Herr Ungerer mahnt die Notwendigkeit von mehr Sitzmöglichkeiten außerhalb von Außengastronomieflächen in der Innenstadt an.

 

Frau Fischer erklärt für ihre Fraktion, dass bereits heute ein Beschluss hätte gefasst werden können, wenn kein Änderungsantrag eingebracht worden wäre. Der Antrag werde nun möglichst schnell beraten. Weitere Anträge in diesem Zusammenhang sollten für eine schnelle Entscheidungsfindung zeitnah übersandt werden.

 

Herr Dienberg bittet im Hinblick auf die umfangreichen Erläuterungen im Vorfeld darum, die gesetzte Zeitleiste einzuhalten. Zum Änderungsantrag führt er aus, dass es seit 1988 zwar weniger Einwohner in der Innenstadt gebe, die jedoch mehr Wohnfläche in Anspruch nähmen. Für die avisierten 10.000 Innenstadteinwohner gebe es demnach nicht genügend Baufläche.

 

Herr Wedrins unterstreicht, dass die im Änderungsantrag genannte Zahl als Zielmarke zu verstehen sei. Im Übrigen sehe er die gemachten Aussagen kritisch und macht weiteren Klärungsbedarf geltend.

 

Frau Eiselt stützt die Aussagen von Herrn Dienberg und betont die Wichtigkeit einer belebten Innenstadt. Eine Änderung der Zahl der Innenstadteinwohner auf 10.000 als Zielmarke sei für sie akzeptabel. Dennoch sehe sie weiteren Beratungsbedarf.

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Sodann beschließt der Ausschuss einstimmig:

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Änderungsantrag_SPD_07-10-2010 (57 KB)      
Der Rat möge bheschließen:

 

Die Vorlage wird vertagt.

 

 
 

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