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30. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Wohnungsbau
TOP: Ö 6
Gremium: A. f. Soziales, Integration, Gesundheit und Wohnungsbau Beschlussart: vertagt (zurückgestellt)
Datum: Di, 04.05.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 19:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:
FB50/079/10 Einrichtung eines Pflegestützpunktes im Fachbereich Soziales
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
  Aktenzeichen:5048
Federführend:50-Fachbereich Soziales Beteiligt:50-Fachbereich Soziales
    Dezernat C - Soziales und Kultur
   Dezernat A - Finanzen, Ordnung und Feuerwehr
   20-Fachbereich Finanzen
   11-Fachbereich Personal und Organisation
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Frau Dr

Frau Dr. Schlapeit-Beck verweist auf die verteilte Tischvorlage.

Der Beschlussvorschlag sei im Vergleich zu der mit der Einladung versandten Fassung geringfügig abgeändert. Da der Rahmenvertrag der AOK bindend sei und nicht geändert werden könne und neue Gespräche hierzu nötig seien, solle heute nur der Grundsatzbeschluss zur Einrichtung eines Pflegestützpunktes gefasst werden. In der Ratssitzung am Freitag werde die Vorlage zunächst zur Überarbeitung zurückgezogen. 

 

Herr Dr. Hermann bittet um weitere Informationen in der Ausschusssitzung am 8.6.2010 zu den möglichen Änderungen.

 

Herr Hönig erläutert anhand einer Power-Point-Präsentation, die Anlage zum Protokoll wird, das Konzept des Pflegestützpunktes.

 

Auf Nachfrage von Herrn Humke-Focks erläutert Herr Hönig die Ergänzungsfunktion der ehrenamtlichen Arbeit.

 

Frau Schultz begrüßt das Konzept und regt auch an, weitere Verfahrensfragen in der Ausschusssitzung am 8.6.2010 zu klären.

 

Herr Gruß erläutert die Abläufe in der Abstimmung mit der AOK.

 

Auf Nachfrage von Herrn Höfer erläutert Frau Dr. Schlapeit-Beck, dass es Interesse bei einzelnen Trägern an der Übernahme des Pflegestützpunktes gegeben habe. Eine Abstimmung auf Ebene des Niedersächsischen Städtetages habe ergeben, dass Pflegestützpunkte bei den Kommunen angesiedelt werden sollten, um so die Neutralität sicher zu stellen.

Auf Wunsch des Ausschusses wird die Vorlage zurückgezogen und auf einer späteren Sitzung in abschließender Form neu auf die Tagesordnung des Ausschusses für Soziales und Wohnungsbau gebracht.

 

Auf die Bitte von Herrn Humke-Focks, rechtzeitig die Unterlagen zu bekommen, erläutert Herr Gruß den engen zeitlichen Rahmen in der Abstimmung mit der AOK.

 

Frau Dr. Schlapeit-Beck und Herr Arndt weisen auf die engen finanziellen Rahmenbedingungen hin. Die 50.000,-- € Anschubfinanzierung würden nur einmal bereitgestellt. Die Personalkosten seien mit 30.000,-- € Fördersumme gedeckelt. Die inhaltlichen Forderungen der Krankenkassen seien mit diesen Mitteln allein nicht sicherzustellen. Das Land selbst beteilige sich an der Finanzierung nicht. Es handele sich insoweit um eine freiwillige Leistung der Kommunen. Der größere Kostenanteil werde bei der Stadt Göttingen liegen.

 

Herr Fellerhoff begrüßt die Einrichtung des Pflegestützpunktes bei der Stadt aus Sicht des Seniorenbeirates.

 

 

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Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Präsentation Pflegestützpunkt der Stadt Göttingen Sozialausschuss 04 05 10 (736 KB)      

Der Beschluss wird vertagt.

 

 
 

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