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27.öffentliche Sitzung des Ortsrates Nikolausberg
TOP: Ö 6
Gremium: Ortsrat Nikolausberg Beschlussart: vertagt (zurückgestellt)
Datum: Do, 22.04.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 22:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Gasthaus "Zum Klosterkrug", Kalklage 2, 37077 Göttingen-Nikolausberg
Ort:
FB11/780/10 Ausführungen des Haushalts 2010 i.R.d. vorläufigen Haushaltsführung
hier: Zuschussanträge 2010 der örtlichen Vereine und Institutionen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:11-Fachbereich Personal und Organisation   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Herr Ortsbürgermeister Rudolph bringt die Vorlage ein

Herr Ortsbürgermeister Rudolph bringt die Vorlage ein.

 

Herr Wegener verweist zunächst auf die Förderrichtlinie, die der Ortsrat im letzten Jahr beschlossen hat. Der Ortsrat wolle grundsätzlich keine pauschale Bezuschussung mehr, sondern wolle Projekte der örtlichen Vereine und Institutionen fördern.

 

Herr Weide sieht in den eingereichten Anträgen durchaus positive Projektansätze, insbesondere das KiTa-Projekt möchte er hierbei hervorheben.

 

Herr Ortsbürgermeister Rudolph ergänzt, dass der Ortsrat dennoch bestimmte Fixkosten der Vereine bezuschussen werde. Hierzu zählen insbesondere:

1.       Zuschuss an den MGV für die Unterstützung bei der Seniorenweihnachtsfeier und dem Volkstrauertag i.H.v. 150,00 €

2.       Zuschuss an den Heimatverein für die Beleuchtung des Kirchturms i.H.v. 360,00 €

Er schlägt zudem vor, dass für diese Zuschüsse, soweit die Kosten anfallen, kein Zuschussantrag mehr gestellt werden müsse.

 

Dies unterstütze Herr Wegener. Dem MGV müsse für die geleistete Arbeit zu Gunsten des Ortsrates ein Teil der Kosten erstattet werden. Gleiches gelte für die anderen genannten Vereine/ Institutionen.

 

Herr Dr. Cassing ergänzt, dass die Projektanträge von den regelmäßigen Zuschüssen getrennt beschlossen werden müssen.

 

Frau Janssen (Projektchor) stellt kurz die Entstehung und Wirkungsweise des Projektchors vor.

 

Der Chor sei grundsätzlich eine gute Institution, so Herr Güntzler. Gleichwohl fehle in dem Antrag das konkrete Projekt und ein entsprechender Finanzierungsplan. Dies solle nachgereicht werden, was Frau Janssen zusagt.

 

Im Ortsrat erfolgt eine ausführliche Diskussion, inwieweit das Angebot des Chores als Projekt zu definieren sei und wie der Ortsrat dies unterstützen könne.

 

Anschließend stellt Frau Lehmann-Grigoleit das Projekt „Papa und ich“ vor.

 

Herr Wegener erläutert, dass nach enger Auslegung, es sich hierbei ebenfalls um kein Projekt handele. Insbesondere werde der Ortsrat nicht die Verpflegung bezuschussen können.

 

Der Projektantrag solle als Anschubfinanzierung verstanden werden, so Frau Lehmann-Grigoleit. Ziel sei, dass sich das Projekt mittelfristig selber finanziert.

 

Herr Bertram ergänzt, dass dem Ortsrat, bei positiver Entscheidung für einen Projektzuschuss, selbstverständlich bis zum Jahresende ein Nachweis über die Verwendung der Fördermittel vorzulegen sei.

 

Frau Jahn (Jugendzentrum) erläutert, dass der Jugendraum umfassend saniert werden müsse. Sie begrüße es, wenn der Ortsrat den Zuschussantrag i.H.v. 2.000,--€ zusätzlich laufenden Zuschuss bereitstellen könnte.

 

Der Antrag des NSC auf einen Zuschuss für die Beschaffung eines gebrauchten Spindelrasenmähers und Bau eines Unterstandes ist dem Protokoll beigefügt (Anlage 2).

Der Ortsrat beschließt einstimmig:

Der Ortsrat beschließt einstimmig:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 2-Zuschussantrag NSC (292 KB)      
Die Entscheidung über die Vergabe der Zuschüsse wird vertagt

Die Entscheidung über die Vergabe der Zuschüsse wird vertagt.

 

 

 
 

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