zurück
 
 
27. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr
TOP: Ö 9
Gremium: A.f. Finanzen, Wirtschaft,allg. Verwaltungsangelegenheiten u. Feuerwehr Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 16.02.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 19:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Wilh. Lambrecht GmbH, Friedländer Weg 65-67, 37085 Göttingen
Ort:
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Der aktuelle Finanzbericht wird im Ausschuss verteilt

 

Der aktuelle Finanzbericht wird im Ausschuss verteilt. Herr Suermann erläutert die verschiedenen Positionen. Insbesondere geht er auf die aktuelle Entwicklung des Schuldenstandes ein. Zusammen mit den Liquiditätskrediten stehe man zurzeit bei -293 Mio. Euro, die Prognose für das Jahresende belaufe sich auf -335 Mio. Euro. Die Vorabgenehmigung der Ermächtigung für Liquiditätskredite lt. Haushaltssatzung 2010 in Höhe von 230 Mio. Euro sei beantragt. Frau Behbehani merkt an, dass nach ihrer Ansicht mit einem Rückgang des Einkommensteueranteils zu rechnen sei, wenn man die aktuellen Zahlen zur Kurzarbeit betrachte. Frau Eiselt hält die Gesamtentwicklung der Finanzsituation für bedenklich. Der Ausschuss thematisiert noch einmal die hohen Haushaltsreste, die in jedem Jahr erneut gebildet werden, hier müsse ein Umdenken erfolgen. Herr Suermann weist auf die systemimmanenten Schwierigkeiten hin.  Frau Dr. Sakowsky fragt, ob auch die Eigenbetriebe in das Haushaltssicherungskonzept mit einbezogen werden. Anschließend wird diskutiert, inwieweit die politische Steuerung über die Wirtschaftspläne der Betriebe wirksam möglich ist.  Gegebenfalls sind hier neue Beratungsformen und Zuständigkeiten zu finden.

ALLRIS® Test-Dokument HTML Konvertierung

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Finanzbericht 16.02.2010 (12 KB)      

 

 

 
 

zurück