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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 9
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 17.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 19:12 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB51/261/09 Produktorientierter Haushalt 2010 und Investitionsplanung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:51-Fachbereich Jugend   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Dames erklärt eingangs zum produktorientierten Haushalt (Anlage A), dass die Ziel- und Produkttransparenz noch verbessert werden könnte

 

Herr Dames erklärt eingangs zum produktorientierten Haushalt (Anlage A), dass die Ziel- und Produkttransparenz noch verbessert werden könnte. Herr Hecke antwortet, dass die ursprünglich 194 Produkte der Stadt Göttingen auf nun 103 verringert worden seien. In einem mehrjährigen Prozess würden nun jährlich 25 Produkte überarbeitet und genauer gefasst. Er bitte darum, die diesjährigen 25 genauer zu prüfen.

 

Herr Dames und Frau Oldenburg machen an verschiedenen Stellen auf die zum Teil drastischen Unterschiede zwischen dem Ergebnis 2008 und dem Ansatz 2009 mancher Sachkonten aufmerksam und bitten um Erläuterung. Frau Schaar und Herr Hecke erklären, dass dies mit den Umstellungen auf die doppische Haushaltsplanung sowie die Umstellung der alten Haushaltsstellen auf die neuen Kostenträger zusammenhänge. Exakte Zahlen würden in den nächsten Jahren vorliegen. Er mache darauf aufmerksam, dass Schwankungen insbesondere bei den Personalkosten keine Veränderungen im Stellenplan widerspiegelten.

 

Herr Dames merkt an, dass die auf Seite 566 verzeichnete Planzahl 2010 für die Inhaber einer Jugendleitercard niedriger sei als jene des Jahres 2009. Frau Schaar sagt, dass dies nicht die Zielvorgabe der Verwaltung sei, sondern die Darstellung der wahrscheinlichen Entwicklung.

 

Herr Dames weist darauf hin, dass auf Seite 578 eine Kürzung der Zuschüsse für Freizeiten der Jugendverbände dargestellt werde. Es sei richtig, dass in den letzten Jahren diese Zuschüsse nicht vollständig ausgeschöpft worden seien. Daher sei dies eine willkommene Gelegenheit, eine Erhöhung der Fördersätze anzudenken. Zudem müssten die Mittel für die Bezuschussung von Mitarbeiterfortbildungen erhöht werden.

             

Herr Dames äußert, dass er das auf Seite 583 umgesetzte Sachkonto 4271900 an seiner neuen Position nicht gefunden habe. Herr Witschel verweist auf die verteilte Änderungsliste.

 

Herr Dames sagt zu dem auf Seite 591 abgebildeten Produkt, dass die Splittung der Kennzahlen in Fälle (ambulante Hilfen) und Betreuungstage (teil-/stationäre Hilfen) die Vergleichbarkeit dieser Hilfearten nicht fördere. Herr Witschel und Herr Hecke antworten, dass die Darstellung der Betreuungstage nützlicher sei, denn die Zahl der Fälle sage nur aus, wie viele Personen betreut worden seien, aber nichts über die Intensität dieser Betreuung. Die angegebene Verhältniszahl zwischen ambulanten und stationären Unterbringungen beziehe sich aber auf die Fälle.

 

Herr Dames fragt zu Seite 593 an, ob es eine neue Soziale Gruppe gebe. Herr Witschel bejaht dies und nennt als Träger die Jugendhilfe Südniedersachsen.

 

Herr Dames begrüßt, dass auf Seite 624 Mittel für die Jugendhilfeplanung eingestellt seien und schlägt vor, in einer der nächsten Sitzungen das Konzept der neuen Jugendhilfeplanung vorzustellen.

 

Zu den Kennzahlen auf Seite 625 erläutert Herr Witschel, dass die angegebenen Versorgungsquoten für Krippen- und Hortkinder noch korrigiert werden müssten. Dasselbe gelte für die entsprechenden Zahlen auf Seite 628. Herr Becker schlägt vor, hier die Kosten je Betreuungsstunde als Kennzahl aufzunehmen. Herr Schmidt meint, dass sich dies aufgrund der unterschiedlichen finanziellen Leistungsstärken und Personalschlüssel der Träger nicht vergleichbar darstellen lasse.

 

Frau Fischer merkt zum Sachkonto 4811100 auf Seite 626 an, dass laut Erläuterung die an Fachbereich 80 zu zahlende Miete jährlich angepasst werde, bis sie einen Stand von 10,- € erreiche. Sie wolle daher erfahren, welchen Stand man bis jetzt erreicht habe. Die Verwaltung sagt zu, dies bei Fachbereich 80 zu erfragen. Frau Behbehani fragt an, ob die Mittel für den Krippenausbau in diesem Produkt erfasst seien. Frau Broistedt teilt mit, dass die laufenden Betriebskosten hier veranschlagt seien, die Investitionen hingegen im Finanzhaushalt (s. Investitionsliste) zu finden seien.

 

Herr Witschel teilt mit, dass das auf Seite 657 erstgenannte Ziel aufgrund fehlender personeller Ressourcen gestrichen werden müsse.

 

Herr Dames bittet um Erläuterung der auf Seite 660 unter dem Sachkonto 4318000 für die Jahre 2010 bis 2013 aufgeführten Ansätze. Herr Witschel und Frau Schaar erklären, dass die genannten Summen komplett an die Anlaufstelle Innenstadt des Vereins Jugendhilfe gingen. Davon entfallen bisher 23.500,- € auf die Mietkosten sowie 18.000,- € auf das Projekt „Go Willi“, was eine Summe von 41.500,- € ergebe. Im Jahr 2010 habe man diese Summe um zusätzliche 18.000,- € auf 59.500,- € erhöht, da der Landeszuschuss wegfalle, was die Stadt kompensiere. Für die Jahre 2011 bis 2013 sei noch die alte Summe von 41.500,- € aufgeführt, da noch nicht sicher sei, ob das Projekt überhaupt über das Jahr 2010 hinaus verlängert werde.

 

 

Zur tabellarischen Gegenüberstellung der alten und neuen Kostenträger (Anlage C) äußert Herr Dames, dass diese gut gelungen sei, er es aber begrüßen würde, wenn zukünftig über solche Änderungen im Ausschuss diskutiert werden würde. Herr Hecke meint, dass sich die Produkte der Stadt Göttingen am Produktschemenplan orientierten und mit Änderungen in nächster Zeit nicht zu rechnen sei.

 

 

Herr Hecke teilt zum Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts 2011 – 2016 mit, dass abgesehen von der generellen Personalkosteneinsparung sowie den Elternbeiträgen der Fachbereich Jugend nicht betroffen sei.

 

 

Herr Hecke erläutert, dass die in der Änderungsliste mit einem Sternchen versehenen Positionen lediglich technische Korrekturen seien.

 

 

 
 

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