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23. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
TOP: Ö 1
Gremium: Rat Beschlussart: (offen)
Datum: Fr, 11.09.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss

Ratsvorsitzende Frau Eiselt eröffnet die 22

 

In Vertretung von Bürgermeisterin Lankeit eröffnet die stellvertretende Ratsvorsitzende, Beigeordnete Eiselt die 23. Sitzung des Rates und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

 

Entschuldigt fehlen Bürgermeisterin Lankeit, Bürgermeister Holefleisch, Ratsherr Eilert, Ratsherr Dr. Häntsch und Ratsherr Pache.

 

Zur Tagesordnung teilt Beigeordnete Eiselt mit, dass die Bündnis 90 / Die Grünen-Ratsfraktion darum gebeten habe, ihre Anträge in der Reihenfolge zu tauschen.

 

Somit soll als TOP 6 (ehemals TOP 11) der Antrag „Resolution: Keine Abschiebungen in die Republik Kosovo“ behandelt werden.

Der ehemalige TOP 27 („Göttingen-Modellstadt für Elektromobilität“) soll nunmehr als TOP 11 aufgerufen werden und der bisherige TOP 6 („Deutsches Gütesiegel nachhaltiges Bauen“) als TOP 27 zur Beratung kommen.

(Anmerkung der Protokollführung: Die Reihenfolge der TOP in dieser Niederschrift bleibt davon unberührt).

 

Weiter habe die Verwaltung mit Schreiben vom 07.09.2009 die Tagesordnung um die TOP

22.1: „Vorbereitende Untersuchungen gem. § 141 BauGB für den Bereich `Historische Altstadt Nord` für das Förderprogramm `Städtebaulicher Schutz`“ und

22.2: „Bebauungsplan Göttingen Nr. 235 `Windausweg`“ ergänzt.

 

Letztlich habe der Oberbürgermeister die Vorlage zu TOP 23: „Rathaus an Samstagen öffnen“ heute zurückgezogen.

Mit diesen Veränderungen wird die Tagesordnung einmütig festgestellt

 

Mit diesen Veränderungen wird die Tagesordnung einmütig festgestellt.

 

 
 

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