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43. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 28.05.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB61/703/09 "Unterzeichnung der Fahrrad-Charta von Brüssel" (Antrag der SPD-Ratsfraktion zum Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke am 28.05.2009)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Tischvorlage
Federführend:61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Herr Klatt bringt den Antrag seiner Fraktion ein und erläutert diesen

 

Herr Klatt bringt den Antrag seiner Fraktion ein und erläutert diesen. Eine Einbindung der Göttinger Aktivitäten zur Stärkung des Fahrradverkehres in einen europäischen Kontext könne hinsichtlich der Einwerbung von Fördermitteln von Vorteil sein.

 

Nach Ansicht von Frau Dr. Sakowsky müssten die Ziele der Fahrradcharta auch in die Zielvereinbarungen des Haushaltsplanes einfließen. Herr Dienberg entgegnet, dass diese auch jetzt schon weitestgehend umgesetzt würden; er verweise hierzu auf die zu Beginn der Sitzung verteilte Tischvorlage der Verwaltung. Herr Uhlig erläutert sodann diese Tischvorlage im Detail. Im Zuge der Auswertung der Haushaltsbefragung seien die Radverkehrsanteile im Stadtgebiet bereits ermittelt worden. Mit einem Radverkehrsanteil von 28 % liege Göttingen deutlich über dem Bundesdurchschnitt. Im Rahmen des geplanten betrieblichen Mobilitätsmanagements solle die Attraktivität des Radverkehrs weiter gesteigert werden; hierzu werde die Verwaltung im Ausschuss alsbald gesondert berichten. Im Ergebnis verfolge Göttingen bereits jetzt schon die Ziele der Charta.

 

Herr Wedrins erklärt, der Tischvorlage grundsätzlich zuzustimmen. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung einer solchen Charta sollte der Beschluss jedoch vom Rat gefasst werden. Er schlage daher vor, den zweiten Satz der Beschlussvorlage zu streichen und die Angelegenheit mithin dem Rat vorzulegen.

Sodann beschließt der Ausschuss einstimmig:

 

Sodann beschließt der Ausschuss einstimmig:

Der Rat möge beschließen:

 

Der Rat möge beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt, die "Charta von Brüssel" zu unterzeichnen.

 

 
 

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