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43. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
TOP: Ö 11
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 28.05.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Herr Uhlig erläutert, dass der Bau der Stadtteilbibliothek in Grone ein wichtiges Projekt im Rahmen des Maßnahmepaketes „Soziale Stadt“ darstelle

 

Herr Uhlig erläutert, dass der Bau der Stadtteilbibliothek in Grone ein wichtiges Projekt im Rahmen des Maßnahmepaketes „Soziale Stadt“ darstelle. Für 2009 seien die beantragten Fördermittel leider nicht bewilligt worden. Um trotz der fehlenden Landesförderung dieses wichtige Projekt weiter voranzubringen, solle mit Restmitteln zunächst die Entwurfs- und Ausführungsplanungen durchgeführt werden, um einen Baubeginn im kommenden Jahr zu ermöglichen. Mit der Programmanmeldung 2010 seien erneut Fördermittel für die Stadtteilbibliothek beantragt worden.

 

Die Baukosten beliefen sich auf insgesamt rd. 1,7 Mio. EUR; hiervon werde rd. 1 Mio. EUR im kommenden Jahr benötigt und der Rest in 2011. Das Nds. Sozialministerium sei aufgefordert worden, hinsichtlich des aktuellen Förderantrages möglichst frühzeitig eine Tendenz mitzuteilen; eine derartige Aussage sei bislang jedoch nicht zu erhalten gewesen.

 

Herr Grunwald kritisiert, dass dieser Sachstand im Ortsrat Grone früher hätte mitgeteilt werden müssen.

 

Herr Dienberg bittet um Verständnis dafür, dass ohne die Fördermittel aus dem Programm „Soziale Stadt“ die Maßnahme nicht zu finanzieren sei. Die Verwaltung habe fristgerecht und vollständig einen entsprechenden Antrag gestellt, sei jedoch für 2009 nicht berücksichtigt worden. Auf Nachfrage von Herrn Wedrins ergänzt Herr Dienberg, dass das Ministerium seine Gründe für die seinerzeitige Ablehnung bislang nicht dargelegt habe. Das Konzept einschließlich der Planungen zur Stadtbibliothek sei vom Fördermittelgeber grundsätzlich akzeptiert worden. Zwar sei eine jährliche Beantragung der Mittelfreigabe erforderlich, die Verwaltung habe jedoch davon ausgehen können, dass die entsprechenden Mittel in 2009 bereitgestellt werden. Her Uhlig führt aus, dass das Ministerium ein hohes Eigeninteresse daran habe, dass die Sanierung alsbald abgeschlossen werden. Insofern gehe er davon aus, dass der aktuelle Antrag für das Jahr 2010 Berücksichtigung finden werde.

 

Herr Koch befürchtet, dass die geplanten Maßnahmen in Grone zu Lasten des Sanierungsgebietes „Westlich Maschmühlenweg“ gingen. Herr Dienberg tritt dieser Auffassung entgegen. Es handele sich hier um unterschiedliche „Fördertöpfe“. Im Übrigen verweise er hierzu auf die Vorlage zu TOP 13.

 

Herr Grunwald fordert, dass alsbald eine Lösung für den Altstandort gefunden werde. Herr Dienberg verweist darauf, dass erste Überlegungen hierzu im Ortsrat bereits vorgestellt worden seien. Er habe seinerzeit zugesagt, dass ein Konzept vorgestellt werde, wenn der Neubau der Stadtteilbibliothek realisiert werde.

Sodann beschließt der Ausschuss nach kurzer weiterer Diskussion einstimmig:

 

Sodann beschließt der Ausschuss nach kurzer weiterer Diskussion einstimmig:

Der Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis

 

Der Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

 

 
 

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