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43. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 28.05.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Herr erläutert, dass der Verkehrsentwicklungsplan (künftig kurz: „VEP“) das zentrale verkehrsträgerübergreifende Planwerk der städtischen Verkehrsplanung darstelle

Herr Dienberg erläutert, dass die Verwaltung mit dem heutigen Bericht einem entsprechenden Wunsch des Ausschusses nachkomme; er verweise hierzu auf einen diesbezüglichen Antrag der Bündnis 90/ Die GRÜNEN – Ratsfraktion.

 

Herr Uhlig führt aus, dass der Verkehrsentwicklungsplan (künftig kurz: „VEP“) das zentrale verkehrsträgerübergreifende Planwerk der städtischen Verkehrsplanung darstelle. Der erste VEP sei im März 2000 vom Rat der Stadt Göttingen beschlossen worden.

 

Nach intensiver Beratung in den politischen Gremien und in dem das Projekt be­glei­tenden Beirat sei seinerzeit das sog. Szenario "Wandel“ zur Grundlage der künftigen Verkehrsentwicklung erklärt worden. Dieses Szenario verfolge das Ziel, die verschiedenen Verkehrsarten gleichberechtigt in der Verkehrsplanung zu berücksichtigen und insbesondere den ÖPNV, den Fahrrad- und den Fußgängerverkehr zu stärken. Um trotz steigender Mobilität der Menschen die Anzahl der Autofahrten auf einem moderaten Niveau zu halten und die Verkehrsmittelwahl in der Stadt Göttingen zugunsten des Umweltverbundes zu verändern, seien verschiedenste Maßnahmen für die einzelnen Verkehrsarten umgesetzt worden. Ein Zwischenbericht hierzu sei in der Ausschuss-Sitzung am 22.01.2009 erfolgt.

 

Nunmehr stehe eine Überarbeitung des VEP an. Im Bundesdurchschnitt würden derartige Pläne alle 15 Jahre überarbeitet; die Stadt Göttingen sei im deutlich Ergebnis schneller. Vor der Weiterentwicklung des VEP müsse in 2009 jedoch zunächst eine Evaluation des bestehenden VEP vorgenommen werden. Die Parameter für diese Evaluation seien in der Ausschuss-Sitzung vom 19.02.09 bereits grob umrissen worden.

 

Der heutige Bericht solle dazu dienen, den Ausschuss über die konkreten Rahmenbedingungen für eine Auftragsvergabe in Kenntnis zu setzen. Um einen geeigneten Auftragnehmer für die Leistungserbringung zu erhalten, werde die Verwaltung drei Ingenieurbüros um die Abgabe eines Angebotes für die Durchführung der Evaluation bitten.

 

Herr Uhlig erläutert sodann anhand einer PP-Präsentation, den Umfang der vorbenannten Beauftragung im Detail. Der Auftrag werde folgende Fragestellungen beinhalten (Anmerkung des Protokollanten: die im Vortrag verwendeten Folien sind im allris-System zu diesem Tagesordnungspunkt hinterlegt) :

 

1.)    Analyse, ob sich das Szenario "Wandel" als das für die Verkehrsplanung der Stadt Göttingen richtige Szenario herausgestellt hat.

2.)    Überprüfung, ob sich mit der Umsetzung der Handlungskonzepte für die einzelnen Verkehrsarten auch der angestrebte Erfolg eingestellt hat. Zur Beantwortung dieser Fragestellung: Detaillierte Überprü­fung der einzelnen Maßnahmen auf ihre Zieler­reichung.

3.)    Auflistung der Maßnahmen aus dem VEP 2000, die bis heute nicht oder nur teilweise umgesetzt wurden und Erläuterung, welche dieser Maßnahmen unter Berücksichtigung der sich in den letzten Jahren geänderten Randbedingungen in der Verkehrsplanung (u.a. Einfluss "neuerer" Rahmen­planungen wie der Luftreinhalte- und Lärmminderungs­planung, Demographischer Wandel,...) zukünftig noch umsetzbar sind.

4.)    Darlegung, wie sich das Verkehrsmittelwahlverhalten im Stadtgebiet nach 2000 verändert hat (Dazu erforderlich: Neuerfassung des Modal Splits). Dazu: Beantwortung der Frage, ob die gewünschten Verlagerungseffekte auf die Verkehrsmittel des Umweltverbundes eingetreten sind. (Die Ergebnisse der Haushaltsbefragung werden voraussichtlich bis Ende Juni 2009 vorliegen und sollen dem mit der Evaluation beauftragten Büro zur Verfügung gestellt werden).

5.)    Falls vorbenannte Verlagerungseffekte nicht eingetreten sein sollten: Darlegung, welche Gründe dafür verantwortlich sein könnten.

6.)    Analyse, wie sich die Anzahl der Verkehrsunfälle seit 2000 entwickelt hat. Dazu erforderlich: Auswertung von Verkehrsunfallstatistiken für die einzelnen Verkehrs­arten. Beantwortung der Frage, welche Schlussfolge­rungen sich aus der Auswertung ableiten lassen.

7.)    Untersuchung, wie sich die Fahrleistung von Kraftfahrzeugen (Kfz/24h) in der Stadt Göttingen entwickelt hat. Dazu erforderlich: Durchführung von Verkehrs­zäh­lungen auf ausgewähl­ten Straßenabschnitten und Vergleich der Verkehrsmengen mit den Werten aus dem Jahr 2000.

 

Auf Wunsch der Politik solle im Rahmen der Evaluation auch auf die Frage abgestellt werden, ob und inwiefern mit den umgesetzten Maßnahmen erfolgreich Einfluss auf die CO2-Bilanz in Göttingen habe genommen werden können. Zur Beantwortung dieser Fragestellung sei die Erstellung einer CO2-Bilanz für den Bereich Verkehr für die Jahre 2000 (nach Ratsbeschluss zum VEP) und 2008 mit anschließendem Wertevergleich erforderlich. Die angefragten Ingenieurbüros sollten daher auch die Erstellung einer CO2-Bilanz für die Stadt Göttingen in ihr Angebot als eigenständige Kostenposition mit aufnehmen.

 

Sodann beschließt der Ausschuss nach kurzer Diskussion einstimmig:

 

Sodann beschließt der Ausschuss nach kurzer Diskussion einstimmig:

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Evaluation VEP (917 KB)      
Der Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis

 

Der Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

 

 
 

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