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43. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 28.05.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

(Anmerkung des Protokollanten: die im Vortrag verwendeten Folien sind im allris-System zu diesem Tagesordnungspunkt hinterlegt):

Frau Hoffmann verweist auf den in der Ausschuss-Sitzung vom 19.02.2009 gegebenen Sachstandsbericht und fasst die bis dahin erfolgten Verfahrensschritte nochmals kurz zusammen.

 

Sodann erläutert Frau Hoffmann anhand einer PP-Präsentation den geplanten weiteren Ablauf. Die 4 Facharbeitsgruppen würden zu gezielten Fragestellungen Konzepte erarbeiten und die jeweiligen Ergebnisse nach der Sommerpause im Ausschuss vorstellen. Hierbei würden Konzepte verschiedener Facharbeitsgruppen z.T. miteinander kombiniert. Für diese Präsentationen sei bislang folgender Zeitplan vorgesehen:

  • Wohnen und Wirtschaft // Kultur und Wissenschaft: Ausschuss-Sitzung am 20.08.09
  • Denkmalpflege und Stadtgestaltung, Wall und Grünflächen: Ausschuss-Sitzung am 10.09.09
  • Öffentlicher Raum // Radverkehr und Fußgänger sowie Straßennetz und Parkraum: Ausschuss-Sitzung am 24.09.09
  • ÖPNV: Ausschuss-Sitzung am 22.10.09

(Anmerkung des Protokollanten: die im Vortrag verwendeten Folien sind im allris-System zu diesem Tagesordnungspunkt hinterlegt).

 

Auf Nachfrage von Herrn Klatt erläutert Frau Hoffmann, dass das Thema „Wasserläufe erlebbar machen“ in der Facharbeitsgruppe „Stadtgestalt“ behandelt werde.

 

Herr Wedrins verweist darauf, dass der Bauausschuss in einer der vergangenen Sitzungen gefordert habe, die Frage der künftigen straßenverkehrsrechtlichen Funktion der Jüdenstraße in einer der Facharbeitsgruppen zu behandeln. Herr Dienberg erläutert, dass die Arbeitsgruppe „Verkehr und Umwelt“ im Rahmen des Konzeptes „ÖPNV“, aber auch im Rahmen des Konzeptes „Radverkehr und Fußgänger“, diese Frage diskutieren solle.

 

Auf Nachfrage von Herrn Wedrins erläutert Frau Hoffmann, dass ein Ratsbeschluss im kommenden Frühjahr vorgesehen sei. Herr Dienberg ergänzt, dass die zuvor erläuterten vier Konzeptberichte als jeweils erste inhaltliche Lesung des Innenstadtleitbildes zu verstehen sei. Ein Grundsatzbeschluss sollte dann die Ergebnisse dieser vier Veranstaltungen zusammenführen. Herr Wedrins entgegnet, dass verbindliche Leitlinien erforderlich seien, um für die Facharbeitsgruppen die Grenzen ihrer Arbeit zu definieren. Insofern müsse ein Grundsatzbeschluss deutlich früher erfolgen, als von der Stadt geplant. Frau Hoffmann gibt zu bedenken, dass derartige Zielvorgaben bis zu einem gewissen Grade auch mit einem Konzept hinterlegt sein müssten. Das Konzept müsse zum Zeitpunkt eines Grundsatzbeschlusses zwar noch nicht mit beschlossen werden, ohne jegliche konzeptionelle Überlegungen sei ein Grundsatzbeschluss jedoch nicht praktikabel.

 

Herr Wedrins fordert ein zweistufiges Verfahren; ein Grundsatzbeschluss müsse zu einem frühen Zeitpunkt des Verfahrens getroffen werden. Herr Dienberg schlägt vor, dass der letzte der geplanten 4 Konzeptberichte (voraussichtlich am 22.10.09) mit einem Beschlussvorschlag für einen derartigen Grundsatzbeschluss verbunden werden solle. Eine endgültige Beschlussfassung zu den jeweiligen Konzepten solle jedoch einer späteren Beratungsfolge vorbehalten bleiben.

 

Auf Nachfrage von Herrn Semmelroggen erläutert Frau Hoffmann, dass der Geltungsbereich des Innenstadtleitbildes die Innenstadt innerhalb des Walles und einige angrenzende Bereiche (Bahnhof, Theater) umfasse.

 

Herr Wedrins erklärt, dass der Ausschuss den Sachstandsbericht zunächst zur Kenntnis nehme; hinsichtlich des weiteren Verfahrens bedürfe es jedoch noch einer interfraktionellen Abstimmung.

Sodann beschließt der Ausschuss einstimmig:

 

Sodann beschließt der Ausschuss einstimmig:

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Ablauf-Präsentation-BA -(2-) (9 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Prozessablaufplan 26-05-09 (51 KB)      
Der Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis

 

Der Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

 
 

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