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43. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
TOP: Ö 15
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 28.05.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Einwohnerinnen und Einwohner fragen Ausschuss und Verwaltung:

Zur Anfrage der CDU-Fraktion „Bestandsaufnahme der städtischen Gebäude und Liegenschaften“ sowie zur Anfrage der Bündnis 90/ Die GRÜNEN-Ratsfraktion zum Thema „Sandsaugen macht die Straßen kaputt“ verweist Herr Dienberg jeweils auf die zuvor als Tischvorlage verteilten Stellungnahmen der Verwaltung. (Anmerkung des Protokollanten: Die Anfragen nebst Antworten sind im allris-System zu diesem Tagesordnungspunkt hinterlegt).

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Auf Nachfrage von Frau Dr. Sakowsky erläutert Herr Ernst, dass der Lärmschutzwall entlang der BAB 7 ausweislich des Planfeststellungsbeschlusses auf beiden Seiten der Fahrbahn errichtet werden solle. Aus konstruktiven Gründen habe die Bundesstraßen­bau­verwaltung zunächst den Wall auf der Ostseite der Straße erstellt; der Wall auf der Westseite werde noch folgen.

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Herr Welskop kritisiert, dass die Räumlichkeiten im Gebäude „Rote Straße 34“ u.a. an die „Academy of Shaman“ vermietet worden seien; hierbei handele es sich um eine Einrichtung, die vom Sektenbeauftragten des Landes Berlin als bedenklich eingestuft werde. Frau Strüber erläutert, dass die Stadt als öffentliche Einrichtung Mietgesuche nicht ohne weiteres ablehnen könne. Zum Zeitpunkt des Abschlusses des Mitvertrages hätten keine Informationen vorgelegen, die gegen eine Vermietung gesprochen hätten. Der seinerzeitige Mietvertrag habe dann erfüllt werden müssen. Künftig sollten jedoch keine weiteren Vermietungen an vorbenannte Organisation mehr erfolgen.

 

Einwohnerinnen und Einwohner fragen Ausschuss und Verwaltung:

 

Die Anfrage von Herrn Kunze zur Südspange beantwortet Herr Wedrins.

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Herrn Kunze fordert einen Rückschnitt der Bäume vor dem Zoologischen Institut.

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Auf Nachfrage von Frau Et-Taib erläutert Herr Dienberg unter Bezugnahme auf TOP 12 das Sanierungsverfahren.

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Auf Nachfrage von Frau Rappe teilt Herr Ernst mit, dass die endgültige Fahrbahndecke in der Reinhäuser Landstraße voraussichtlich in der letzten August-Woche aufgebracht werde. Der Fußweg stadtauswärts werde im Zuge der endgültigen Fertigstellung erstellt.

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Herr Scheibler bittet um Auskunft, ob im Rahmen des Programmes „Städtebaulicher Denkmalschutz“ auch städtebauliche Konzepte und die Inventarisierung der Innenstadt gefördert werden könnten. Nach Auskunft von Herrn Dienberg seien auch konzeptionelle Arbeiten grundsätzlich förderfähig; die Inventarisierung der Innenstadt sei bereits weitestgehend abgeschlossen.

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Auf Nachfrage von Herrn Glantz teilt Herr Dienberg mit, dass der Bereich „Hermann-Kolbe-Straße“ im Leitbild 2020 als Entwicklungsfläche für Gewerbe ausgewiesen sei. Herr Wedrins ergänzt, dass das Leitbild kein verbindliches Planungsrecht darstelle, sondern lediglich Entwicklungsperspektiven aus Sicht der Stadt aufzeige.

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anfrage CDU f_BA-28-5-09-Bestandsaufnahme_städtischer_Gebäude_und _Liegenschaften (161 KB)      
Anlage 5 2 öffentlich Antwort Anfrage CDU f_BA_28_05_09 _Bestandsaufnahme_städtischer_Gebäudebe (28 KB)      
Anlage 6 3 öffentlich Antwort Anfrage CDU f_BA_28_05_09 _Bestandsaufnahme_städtischer_Gebäudebe (28 KB)      
Anlage 2 4 öffentlich ANFRAGE B90 f_BA 07_05_09-Sandsaugen_macht_Straßen_kaputt (344 KB)      
Anlage 7 5 öffentlich Antwort_Anfrage_B90_f_BA_07_05_09_'Sandsaugen' (80 KB)      
Anlage 3 6 öffentlich Anfrage B90 f_BA-28-5-09-Kostenminderungspotenziale_Straßenunterhaltng (583 KB)      
Anlage 4 7 öffentlich ANFRAGE B90 f_BA 07_05_09 'Kosten_externer_Gutachten_im_Baubereich' (311 KB)      

 

 
 

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