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17. öffentliche Sitzung des Ortsrates Herberhausen
TOP: Ö 5
Gremium: Ortsrat Herberhausen Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 12.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 21:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürgerhaus Herberhausen, Eulenloch 6, 37075 Göttingen-Herberhausen
Ort:
FB11/672/09 Wünsche des Ortsrats für den Haushalt 2010 ( investiver Bereich)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:11-Fachbereich Personal und Organisation   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Herr Dr

 

Herr Dr. Rudolph beantragt, als investive Wünsche

- den Bau eines Fahrradweges entlang der Kreisstraße zur Knochenmühle

und

- die Erneuerung der Asphaltdecke des Herberhäuser Stiegs

zu beschließen.

 

Frau Eiselt erklärt, den Bau des Fahrradweges könne sie nicht mittragen.

Zur Erneuerung der Asphaltdecke weise sie darauf hin, dass sich die Forderung des Ortsrats nur auf den Teil des Weges beziehen könne, der auf dem Gebiet der Ortschaft Herberhausen verlaufe.

Der Bauhof habe den Weg vor kurzem gefegt, um den Umfang der Beschädigung feststellen zu können.

Sie weise darauf hin, dass die Steuerschätzung des Landes Verschlechterungen prognostiziert habe und der Ausgabeansatz für die Unterhaltung der Straßen und Wege herabgesetzt worden sei. Es könne nicht damit gerechnet werden, dass der Herberhäuser Stieg bei der Aufteilung der Mittel berücksichtigt werde. Eine Möglichkeit, den Vorstellungen des Ortsrats dennoch gerecht zu werden, sehe sie darin, dass Frau Möhring und sie persönlich mit dem Fachdienstleiter des Bauhofes sprechen.

 

Frau Ortsbürgermeisterin Möhring erklärt, dessen ungeachtet könne der Ortsrat die Erneuerung des Weges fordern.

 

Herr Brieskorn ergänzt, wenn der Ortsrat dies nicht als Investitionswunsch beschließe, könnte die Verwaltung daraus schließen, dass die Wegeerneuerung vom Ortsrat nicht für erforderlich gehalten werde.

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- Fahrradweg entlang der Kreisstraße zur Knochenmühle

Der Ortsrat beschließt einstimmig als Investitionswunsch die Erneuerung der Asphaltdecke des Herberhäuser Stiegs (Teilstück, dass im Ortsteil Herberhausen verläuft).

 

Als weiteren Investitionswunsch beschließt der Ortsrat mit sechs Stimmen dafür bei zwei Stimmenthaltungen den Bau eines Fahrradwegs entlang der Kreisstraße zur Knochenmühle.

 

 

 
 

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