zurück
 
 
42. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 07.05.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 17:53 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Herr Ernst erläutert

 

Herr Ernst erläutert, dass im laufenden Jahr über 60 Straßenbaumaßnahmen geplant seien. Als Maßnahmen von besonderer Bedeutung seien hierbei der Ausbau der B 27 (“An der Lutter“), der Ausbau der Holtenser Landstraße, die Fortsetzung der Ausbaumaßnahme Reinhäuser Landstraße sowie die Straßenbaumaßnahme „Theodor-Heuss-Straße“ genannt.

 

Häufig erfolgten Straßenbaumaßnahmen im Zusammenhang mit Tiefbauarbeiten der drei großen Göttinger Leitungsträger (Stadtwerke, E.ON, Göttinger Entsorgungsbetriebe). Eine derartige Vorgehensweise biete sich immer dort an, wo große Teile der Fahrbahn betroffen seien, wie z.B. bei der aktuellen Baumaßnahme in der Dorfstraße. In diesem Fall sei sogar ein komplett neuer Aufbau der Tragschichten erforderlich. In der Regel werde jedoch lediglich eine neue Deckschicht aufgetragen. Hierfür komme sog. „Splitt-Mastix-Asphalt“ zur Anwendung; dieser vergleichsweise neue Werkstoff zeichne sich durch eine sehr hohe Standfestigkeit aus.

 

Eine gemeinsame Baudurchführung mit den Leitungsträgern sei jedoch nicht immer sinnvoll. So wolle die Verwaltung im Falle des Nikolausberger Weges von einer derartigen Vorgehensweise Abstand nehmen, da die Arbeiten der Leitungsträger hier v.a. im Bereich des unbefestigten Seitenstreifens stattfänden und die Fahrbahn nur zum kleineren Teil betroffen sei.

 

Daneben würden zahlreiche Maßnahmen der Straßeninstandsetzung auch ohne Beteiligung der Leitungsträger durchgeführt.

 

Sodann erläutert Herr Ernst anhand einer PP-Präsentation die einzelnen Maßnahmen im Detail. (Anmerkung des Protokollanten: die im Vortrag verwendeten Folien sind im allris-System zu diesem Tagesordnungspunkt hinterlegt).

Der Ausbau der Straße „Am Faßberg“ stehe kurz vor dem Abschluss. Mit der Bundesstraßenbauverwaltung sei im Vorfeld vereinbart worden, dass die Brückenbaumaßnahme im Bereich „Hoffmanshof“ parallel durchgeführt werde; hierzu hätte mit den Bauarbeiten allerdings bereits zu Jahresbeginn begonnen werden müssen. Entgegen der ursprünglichen Absprache seien jedoch – mit Ausnahme geringfügiger Vorarbeiten – die Arbeiten bis dato noch nicht aufgenommen worden. Da die Stadt die Sperrung der Straße „Am Faßberg“ nicht unbegrenzt aufrecht erhalten könne, habe sie mittlerweile mehrfach bei der Bundesstraßenbauverwaltung die Einhaltung der seinerzeitigen Vereinbarung angemahnt; bislang jedoch leider ohne Erfolg. Herr Dienberg ergänzt, dass es hierzu in Kurze erneute Gespräche geben werde; Ziel müsse es sein, einen verbindlichen und abgestimmten Zeitplan zu vereinbaren.

 

Herr Holefleisch dankt der Verwaltung für deren Bericht. Bezüglich des Ausbaus der Theodor-Heuss-Straße bitte er um Auskunft, wann der seinerzeitige Beschluss des Ausschusses umgesetzt und Tempo-30 durchgehend angeordnet werde. Herr Dienberg sagt zu, hierzu mit der Straßenverkehrsbehörde einen Vorschlag erarbeiten zu wollen. Herr Holefleisch möchte sichergestellt wissen, dass der Ausbau im Detail so erfolge, dass die flächendeckende Ausweisung von Tempo-30 weiterhin möglich sei. Herr Koss verweist darauf, dass über die Theodor-Heuss-Straße zwei Buslinien geführt würden. Nach Ansicht von Herrn Wedrins müsse die Theodor-Heuss-Straße nicht Bestandteil des Vorbehaltsnetzes sein; mit der Weender Landstraße und der Robert-Koch-Straße stünden ohnehin zwei weitere leistungsfähige Straßen in paralleler Lage zur Theodor-Heuss-Straße zur Verfügung. Die Straßenverkehrsbehörde möge daher den Beschluss des Bauausschusses umsetzen.

 

Auf Nachfrage von Herrn Holefleisch erläutert Herr Ernst die Radwegeführung am Knoten Hermann-Kolbe-Straße/ Holtenser Landstraße: Im Bereich des Knotens werde der Radweg von der Nordseite der Holtenser Landstraße auf die Südseite geführt; die Querung werde dabei durch eine Mittelinsel gedeckt.

 

Nach Ansicht von Herrn Holefleisch müssten für die Zwecke der Finanzplanung die Investitionsbedarfe im Bereich des Straßenbaus für einen Zeitraum von zumindest 5 Jahren ermittelt werden. Herr Dienberg erläutert, dass die Verwaltung mit dem Straßen­zustands­kataster bereits über ein taugliches Instrument für eine derartige Planung verfüge. Das Straßenzustandskataster diene auch als Grundlage für die Koordinierungsgespräche mit den Straßenbaulastträgern. Der Erhaltungsbedarf einer Straße steige exponential mit dem zunehmenden Lebensalter. Herr Ernst ergänzt, dass die Straßenbaumaßnahmen der nächsten Jahre in der Mittelfristigen Finanzplanung resp. im Investitionsplan ausgewiesen seien. Reine Deckensanierung seien allerdings im Ergebnishaushalt enthalten; aber auch diese Maßnahmen würden i.d.R. 3 Jahre im voraus geplant.

 

Auf Nachfrage von Herrn Wedrins erläutert Herr Ernst, dass die Verwaltung auf eine zügige Abwicklung der Straßenbaumaßnahmen dränge. Die Vereinbarung von Beschleunigungszulagen oder Konventionalstrafen werde jedoch wegen der damit verbundenen Mehrkosten auf Großbaustellen von besonderer Bedeutung beschränkt. Herr Dienberg ergänzt, dass die Verwaltung bemüht sei, hinsichtlich der Baustellenabwicklung und der zeitlichen Vorgaben einheitliche Standards mit den Leitungsträgern zu vereinbaren.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich JahresKoord2009-pp-StandMai09-Teil1 (7823 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich JahresKoord2009-pp-StandMai09-Teil2 (4754 KB)      

 

 
 

zurück