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42. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 07.05.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 17:53 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB61/677/09 Bebauungsplan Göttingen Nr. 237 "Landeskrankenhaus Ost"
- Aufstellungsbeschluss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

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Herr Dienberg erläutert, dass die in Göttingen auf dem Leineberg ansässige Außenstelle des Landeskrankenhauses Moringen beabsichtige, durch einen Neubau der forensischen Psychiatrie den bestehenden Altbau zu ersetzen; hierfür solle das entsprechende Planungsrecht geschaffen werden. Die Vorlage der Verwaltung sei bereits in der vergangenen Ausschuss-Sitzung vom 23.04.09 vorgestellt worden; insofern könne er weitestgehend auf die seinerzeitige Diskussion verweisen.

 

Der Ausschuss habe eine Beschlussempfehlung zunächst zurückgestellt und darum gebeten, zunächst die Beratung der Angelegenheit im Sozialausschuss abzuwarten. Diese Beratung habe am 05.05.09 stattgefunden; der ärztliche Direktor des Landeskrankenhauses Moringen habe dort das klinische Konzept im Detail vorgestellt.

Sodann beschließt der Ausschuss einstimmig:

 

Sodann beschließt der Ausschuss einstimmig:

Der Verwaltungsausschuss möge beschließen:

Der Verwaltungsausschuss möge beschließen:

 

1.      Für den nachfolgend aufgeführten Geltungsbereich wird der Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Göttingen Nr. 237 „Landeskrankenhaus Ost“ gefasst.

2.      Die Verwaltung wird beauftragt, für den o. g. Bebauungsplan das erforderliche Verfahren mit Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB einzuleiten.

3.      Ziele und Zwecke der Planung:

§         Festsetzung eines Sondergebiets Klinikgebiet gem. § 11 BauNVO

§         Planungsrechtliche Sicherung des Ersatz- und Erweiterungsbaus der forensischen Psychiatrie („Festes Haus“) des LKH Moringen

4.      Geltungsbereich:
Der Geltungsbereich wird im Norden durch das Gelände des Asklepios Fachklinikums Göttingen (ehem. LKH Göttingen), im Osten durch den Rosdorfer Weg (Landesstraße 573), im Süden und Westen durch das Gelände der Landesjustizeinrichtungen (Jugendvollzug und Jugendarrest) sowie der verbliebenen Außenstelle des LKH Moringen, dem derzeitigen alten „Festen Haus“, begrenzt.
Maßgeblich ist die Planzeichnung im Maßstab 1:500.

 
 

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