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41. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
TOP: Ö 11
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Beschlussart: vertagt (zurückgestellt)
Datum: Do, 23.04.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB61/677/09 Bebauungsplan Göttingen Nr. 237 "Landeskrankenhaus Ost"
- Aufstellungsbeschluss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Anlass für das hier in Rede stehende Bauleitplanverfahren sei die Absicht des Nds

Herr Dienberg erläutert kurz die Vorlage der Verwaltung: Anlass für das hier in Rede stehende Bauleitplanverfahren sei die Absicht des Nds. Ministeriums für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit, durch einen Neubau der forensischen Psychiatrie den bestehenden Altbau zu ersetzen und gleichzeitig die Anzahl der Plätze von derzeit 32 auf 70 zu erhöhen. Die ärztliche Leitung des Landeskrankenhauses habe zwischenzeitlich zugesagt, das klinische Konzept im Detail in der kommenden Sozialausschuss-Sitzung vorzustellen.

 

Herr Ohlow ergänzt, dass der Neubau in einem Bereich errichtet werden solle, der zur Zeit planungsrechtlich dem Außenbereich i.S.v. § 35 BauGB zuzuordnen sei. Im Ergebnis sei daher der Erlass eines entsprechenden Bebauungsplanes erforderlich. Die Forensische Psychatrie in Göttingen behandele männliche Patienten auf derzeit zwei Stationen mit insgesamt 32 Plätzen. Die Möglichkeiten in dem über hundert Jahre alten Gebäude seien jedoch erheblich eingeschränkt. Mit dem Ersatzneubau bestehe die Möglichkeit, eine bedarfsgerechte forensischen Psychiatrie, die therapeutischen Ansprüchen und modernen Sicherheitsaspekten gleichermaßen genüge, vorhalten zu könne.

 

Frau Fischer meldet in dieser Angelegenheit weiteren Beratungsbedarf an. Sie rege an, zunächst die Beratung der Angelegenheit im Sozialausschuss abzuwarten und beantrage daher Vertagung.

 

Sodann beschließt der Ausschuss nach kurzer weiterer Diskussion einstimmig:

 

Sodann beschließt der Ausschuss nach kurzer weiterer Diskussion einstimmig:

Der Verwaltungsausschuss möge beschließen:

Die Angelegenheit wird vertagt.

 
 

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