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16. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Roringen
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ortsrat Roringen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 14.01.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 22:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Roringen, Lange Straße 6, 37077 Göttingen
Ort:
RoSPD/015/09 Anregung der SPD - Ortsratsfraktion betr. Freistellung des Ortsrates vom Ausfallrisiko der Mieteinnahmen des DGH
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:SPD-Ortsratsfraktion Roringen   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Frau Stadlhuber trägt die o

 

Frau Stadlhuber trägt die o.a. Anregung vor

 

Herr Bornemann weist darauf hin, dass er seinerzeit die Verringerung des Einnahmeansatzes auf 1.800,- EUR beim Gespräch des Oberbürgermsiters mit allen Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeistern erreicht habe.

 

Herr Ortsbürgermeister Caspers führt aus, dass die Sitzung vom Termin relativ früh stattgefunden habe, so dass die Höhe des Defizits für den Ortsrat noch nicht absehbar gewesen sei.

 

Herr Massow stellt klar, dass nur ein Unterschreiten des Ansatzes für den Ortsrat ohne Auswirkungen bleiben solle. Ein Überschuss solle weiter dem Ortsrat zu Gute kommen.

 

Herr Bornemann stimmt der Anregung zu.

 

Herr Ortsbürgermeister Caspers merkt an, dass aufgrund der momentanen Lage ein erneutes Defizit zu erwarten sei. Aufgrund der sehr geringen Ortsratsmittel habe der Ortsrat keinen Handlungsspielraum.

 

Herr Rosenplänter ergänzt, dass das Defizit sogar steigen könne.

Anschließend beschließt der Ortsrat einstimmig die Anregung wie folgt:

 

Anschließend beschließt der Ortsrat einstimmig die Anregung wie folgt:

Die Verwaltung und der Rat der Stadt Göttingen werden darauf hingewiesen, dass die für das Roringer Dorfgemeinschaftshaus vorg

 

Die Verwaltung und der Rat der Stadt Göttingen werden darauf hingewiesen, dass die für das Roringer Dorfgemeinschaftshaus vorgesehenen Einnahmen in Höhe von 1.800,- EUR ein erhebliches Risiko für den Ortsrat Roringen darstellen, der bei Unterschreitung dieses Ansatzes haftet. Es wird darum gebeten, den Ortsrat für drei Jahre von diesem Risiko freizustellen.

 
 

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