Herr Dr. Häntsch trägt folgende Änderungswünsche der CDU-Fraktion vor:

 

1. Für die Gesundheitserziehung im Elementarbereich wird die tägliche Sportstunde angestrebt.   Mit dem Projekt „Fit für Pisa“ konnte diese Zielsetzung an 6 Grundschulen erreicht werden. Der Fachbereich Schule und die GöSF suchen weitere Schulen für ein derartiges Profil.

Finanzielle Auswirkungen: 10.000 Euro sind in den Teilfinanzplan und Teilergebnisplan einzustellen.

 

2. Produkt 400101 (Grundschule):

Für die pädagogischen Betreuungskräfte in der Verlässlichen Grundschule  werden auch im Schuljahr 2009/2010 entsprechende Haushaltsmittel eingestellt.

 

3. Kennzahlen:

Für alle Schulformen wird in 2009 die Kennzahl Reinigungsversorgung Wochenminuten/Schüler erhoben.

 

4. Produkt 400107

Als Zuschüsse für Schulwanderungen und Lehrfahrten stehen in Zukunft 40.000 Euro zur Verfügung, weil diese pädagogisch wichtigen Unternehmungen aufgrund der finanziellen Situation in den Familien zunehmend unterbleiben.

 

Auf Nachfrage von Frau Richter-Koch erklärt Herr Hecke, dass die Endabstimmung bezüglich der Schulsozialarbeit an Göttinger Grundschulen an der Schnittstelle Fachbereich Jugend/Fachbereich Schule und Stadt/Land derzeit erfolge. Die Umsetzung solle zeitnah erfolgen. Einzelheiten werden dem Schulausschuss voraussichtlich in der nächsten Sitzung mitgeteilt.

Auf Nachfrage von Frau Dr. Funck weist Herr Seguin darauf hin, dass der IT-Support an den Grundschulen im Rahmen des Medienentwicklungsplanes durch den Schulträger gesichert sei. Bei den weiterführenden Schulen stehen weiterhin 3 Euro/Schüler zur Verfügung, was jedoch für viele Schulen nicht auskömmlich sei. Ggf. könne der Support in den Schulen durch den Einsatz von spezieller Software erleichtert werden. Herr Hecke ergänzt, dass man sich hier an einer Schnittstelle des Landes und der Kommune befinde. Ein Rückzug des Landes in dieser Frage könne die Kommune nicht kompensieren.

Herr Dr. Neumann stellt fest, dass keine weiteren Änderungswünsche vorgetragen werden.

Zu den Änderungswünschen der CDU-Fraktion merkt Herr Hecke an, dass die Anregung zu den „Kennzahlen Reinigung“ zuständigkeitshalber an den Fachbereich Gebäude und Immobilien weitergeleitet werde. Er gehe davon aus, dass eine solche Kennzahl spätestens im nächsten Jahr ermittelt werden könne. Die Mittel für das Projekt „Fit für Pisa“ könnten verwaltungsseitig nicht befürwortet werden, da die Zuständigkeit beim Land liege. Das Land habe die 3. Sportstunde gestrichen; der Schulträger könne dies nicht kompensieren.

 

Nach Wortbeiträgen von Herrn Dr. Häntsch, Frau Richter-Koch, Herrn Seiler und Herrn Gilewski wird dem CDU-Antrag zu „Fit für Pisa“ einschließlich der Bereitstellung von 10.000 € mit 5:4 Stimmen bei 3 Enthaltungen zugestimmt.

 

Zum Antrag „Fortsetzung der Pädagogischen Betreuung im Rahmen der Verlässlichen Grundschule“ gewährt Herr Dr. Neumann in Abstimmung mit den Ausschussmitgliedern  Frau Ines Keppler aus dem Schulelternrat der Adolf-Reichwein-Schule eine Wortmeldung. Frau Keppler teilt mit, dass sich die Eltern Kontinuität wünschten und überreicht eine entsprechende Unterschriftenliste.

 

Nach weiteren Wortbeiträgen wird diesem Antrag der CDU-Fraktion einstimmig zugestimmt.

 

Herr Dr. Häntsch erläutert den Antrag der CDU-Fraktion zur Erhöhung der Mittel für die Schulwanderungen und Lehrfahrten um 10.500 €. Die Verwaltung wird prüfen, an welcher Stelle des Haushaltes die Zusatzmittel etatisiert werden sollen. Herr Dr. Neumann stellt den Antrag der CDU-Fraktion zur Abstimmung. Der Antrag wird mit 11 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung angenommen.

 

Anschließend wird in einer Gesamtabstimmung dem Haushaltsplan 2009 bei einer Enthaltung einstimmig zugestimmt.