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19. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft/Werksausschusses der Stadthalle
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Kultur und Wissenschaft/Betriebsausschuss Stadthalle Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 22.01.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum THORN (126), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB66/042/08 Werbung auf öffentlicher Fläche
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:66-FB Tiefbau und Bauverwaltung Beteiligt:Dezernat A - Finanzen, Ordnung und Feuerwehr
    Dezernat C - Soziales und Kultur
   Dezernat D - Planen, Bauen und Umwelt
   41-Fachbereich Kultur
 
Abstimmungsergebnis
Beschluss

 

 

Herr Bachmann erkläutert die Vorlage der Verwaltung und weist im Verlauf seiner Ausführungen darauf hin, dass

Herr Bachmann erläutert die Vorlage der Verwaltung und weist im Verlauf seiner Ausführungen darauf hin, dass eine fristgerechte Kündigung des laufenden Vertrages seinerzeit erfolgt sei, um eine Auftragsvergabe nach Durchführung eines entsprechenden Wettbewerbs zu ermöglichen. Aufgrund der im Zusammenhang mit der Neuausschreibung im Vorfeld entstandenen Irritationen habe der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 15.12.08 eine öffentliche Diskussion der heute vorgelegten Vergabebedingungen hier im Ausschuss und aufgrund der für eine Neuvergabe bis zum 01.04.09 zu kurzen Frist eine Verlängerung des Vertrages mit der Gesellschaft für Werbung in Südniedersachsen (GWS) einvernehmlich beschlossen.

Bezüglich des Zeitplans erklärt Herr Bachmann, dass eine Veröffentlichung für Anfang Februar  und eine Auftragserteilung zum 01. Oktober 2009 vorgesehen sei.

Ergänzend weise er darauf hin, dass Produktwerbung an den betreffenden Flächen ausgeschlossen sei. Bezüglich der Abgrenzung von kultureller zur gewerblichen Veranstaltungswerbung verweist er darauf, dass der Veranstaltungswerbung gemeinnütziger Kulturveranstalter grundsätzlich Vorrang eingeräumt und für diese ein reduziertes Entgelt vorgesehen sei. Zur Abgrenzung zwischen kultureller und gewerblicher Veranstaltungswerbung verweist Herr Bachmann auf eine in Abstimmung mit der Kulturverwaltung erstellte Tischvorlage (Anlage 1).

Frau Dr. Schlapeit-Beck ergänzt, dass die mit der Vorlage versandten Anregungen von KUNST e. V. weitestgehend Berücksichtigung gefunden haben.

Herr Schröter erklärt, dass er die öffentliche Beratung der Vorlage begrüße und dieser von Seiten der FDP-Ratsfraktion zugestimmt werden könne.

Die vorgelegten Unterlagen seien nach Aussage von Herrn Arnold eine gute Grundlage für das weitere Verfahren und KUNST e. V. stimme diesen zu. Grundsätzlich bitte er in diesem Zusammenhang um Verständnis für die in dieser Sache von KUNST e. V. an den Tag gelegten Vehemenz, aber das hier in Rede stehende System der Kulturwerbung sei angesichts der grundsätzlich zurückgehenden Kulturwerbemöglichkeiten in Göttingen außerordentlich wichtig für die Göttinger Kulturschaffenden.  

Herr Wucherpfennig erklärt, dass er der Vorlage der Verwaltung und der befristeten Vertragsverlängerung mit der GWS zustimme.

Auf Nachfrage von Herrn Schröter führt Herr Bachmann aus, dass der Vertrag über eine Neuvergabe der Werberechte zu gegebener Zeit dem Ausschuss zur Kenntnis vorgelegt werde.

Anschließend empfiehlt der Ausschuss für Kultur und Wissenschaft dem Rat einstimmig, die Vorlage der Verwaltung zu beschließen.

 
 

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