Herr Hecke teilt mit, dass Ende Dezember 2008 Frau Petra von Bargen verstorben sei. Sie habe sich im Auftrag der Arbeiterwohlfahrt auf Landesebene für die Verbesserung des Kinderbetreuungsangebots engagiert und erhebliche Erfolge verzeichnet, weshalb ihr Ableben einen großen Verlust für die gesamte Kita-Landschaft darstelle. Herr Höfer stimmt dem zu. Zuletzt habe sie das Projekt „Kinder sind mehr wert“ initiiert. Informationen hierzu könnten nun auch über ihn bezogen werden.

 

Herr Hecke äußert, dass die Stadt Göttingen nun die Interessenbekundung für das Projekt „Lernen vor Ort“ durchgeführt habe. In Bezug auf die Richtlinie Investitionen Kinderbetreuung (RIK) teilt er mit, dass die Landesschulbehörde für den Bereich der Stadt Göttingen in 2008 nur eine Maßnahme bewilligt und keine Auszahlungen getätigt habe. Man sei dort zwar optimistisch, dass die restlichen Maßnahmen der ersten Antragsrunde zeitnah beschieden werden könnten, angesichts des anstehenden Konjunkturprogramms, welches ebenfalls arbeitsintensiv sei, sei dieser Aussage gegenüber Skepsis angebracht.

 

Die Auswirkungen des Konjunktur- und Investitionsprogramms des Bundes auf die Stadt Göttingen würden bereits lebhaft diskutiert. Sollten, wie gerüchteweise vernommen, tatsächlich 20 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden, so gebe es bereits eine umfangreichere Wunschliste für anstehende Maßnahmen und man müsse Prioritäten setzen, welche davon umgesetzt werden sollten.

 

Frau Behbehani fragt nach den Auswirkungen der Kürzungen im Unterrichtsbetrieb der Einrichtung Tiefenbrunn auf Göttinger Kinder. Herr Witschel antwortet, dass es zur Zeit keine Göttinger Kinder dort gebe.

 

In Bezug auf das ehemalige EAM-Gelände an der Kasseler Landstraße äußert Herr Hecke, dass es trotz des jüngsten Presseberichts keine neuen Erkenntnisse gebe. Man habe vor einigen Monaten einen Bericht an das Land geschickt, der Investor habe sich in letzter Zeit nicht gemeldet. Auf Anfrage erklärt er, dass dieser eine Betriebserlaubnis durch das Land für die geplante Kindertagesstätte erhalten müsse, wenn die personellen, räumlichen und wirtschaft-lichen Voraussetzungen erfüllt seien. Frau Behbehani gibt zu bedenken, dass vor der Eröffnung einer Kindertagesstätte eine Bauplanänderung erfolgen müsse, was nicht kurzfristig möglich sei.

 

Frau Behbehani verweist auf einen am morgigen Tag in Hannover stattfindenden länderübergreifenden Netzwerkkongress zum Thema „Bündnis für Familie“.