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16.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Weende/Deppoldshausen
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ortsrat Weende/Deppoldshausen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 11.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:13 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Thiehaus Weende, Breite Str. 17, 37077 Göttingen-Weende
Ort:
WeSPD/028/08 Anregung der SPD-Fraktion betr. Freihalten von Gehwegen/Schulwegsicherheit im Bereich `Springstraße/Försterweg`
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:SPD-Ortsratsfraktion Weende/Deppoldshausen   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Drewes verliest die Anregung

 

Herr Drewes verliest die Anregung.

 

Herr Berger erklärt, dass diese unschöne Situation bekannt sei. Er erläutert, dass die Stadt Göttingen bei einer vorherigen Aktion, bei der die Fahrräder abtransportiert wurden, eine gerichtliche Auseinandersetzung mit den Eigentümern der Fahrräder verloren habe und der Stadt Göttingen diese Verfahrensweise untersagt wurde. Er rege daher an, die Anregung als Prüfantrag auszuweisen.

 

Herr Drewes erklärt, dass die Anregung auch als Prüfantrag zu verstehen sei.

Der Ortsrat beschließt einstimmig:

 

Der Ortsrat beschließt einstimmig:

 

Die Verwaltung möge prüfen, inwieweit bei dem Abstellen der Fahrräder dahingehend Abhilfe geschafft werden kann, dass die Gehwege für die Fußgänger uneingeschränkt benutzbar sind.

 
 

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