zurück
 
 
16. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Elliehausen/Esebeck
TOP: Ö 8.2
Gremium: Ortsrat Elliehausen/Esebeck Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 09.12.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Esebeck, Über der Esebeeke 16, 37079 Göttingen-Esebeck
Ort:
EECDU/011/08 Anregung der CDU - Ortsratsfraktion betr. Mittelbereitstellung im Haushalt 2009 für einen Lärmschutzwall nördlich der K 37
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:CDU-Ortsratsfraktion Elliehausen/Esebeck   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Herr Ernst trägt die o

 

Herr Ernst trägt die o.a. Anregung vor und erläutert, dass der Ortsrat den Planungen der Ortsumgehung Holtensen am 06.10.06 mit der Maßgabe zugestimmt habe, dass ein Lärmschutzwall vom Kreisel bis zum Blookweg errichtet werde. Diese Forderung sei von der Landesbauverwaltung abgelehnt worden. Als Ergebnis von mehreren Gespräche und Anfragen im Bauausschuss bestehe die Möglichkeit einen Lärmschutzwall mit Bodenaushub zu errichten, sofern der Straßenbaulastträger diesem Vorhaben zustimme.  Da im Haushaltsplanentwurf jedoch keine Mittel für den Grunderwerb vorgesehen seien, werde die CDU – Ratsfraktion bei den Haushaltsberatungen beantragen, 76.000,- EUR zu diesem Zweck einzustellen. Als Gegenfinanzierung schlage man vor, Mittel aus dem Etat der Kommunalen Entlastungsstraße zur Deckung heranzuziehen.

 

Herr Ortsbürgermeister Dr. Neumann führt aus, dass bei einem angekündigten Gespräch im Ministerium vermutlich die bisherige Position des Landes vertreten werde. Er begrüße nachdrücklich die Initiative der CDU – Fraktion.

Anschließend beschließt der Ortsrat einstimmig die Anregung wie folgt:

 

Anschließend beschließt der Ortsrat einstimmig die Anregung wie folgt:

Der Ortsrat Elliehausen / Esebeck regt an, dass Mittel für die Errichtung eines Lärmschutzwalles in Elliehausen nördlich der K

 

Der Ortsrat Elliehausen / Esebeck regt an, dass Mittel für die Errichtung eines Lärmschutzwalles in Elliehausen nördlich der K37 in den Haushalt der Stadt Göttingen für das Jahr 2009 eingestellt werden. Dabei sollte die Variante 2 im Antwortschreiben der Verwaltung vom 06.10.08 an die CDU – Ratsfraktion die erste Priorität haben, da der Boden aus einem Bauvorhaben in Adelebsen kostenfrei zur Verfügung gestellt werden kann und von einer Fremdfirma einzubauen ist.

 
 

zurück