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13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umweltausschusses
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 25.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
 
Beschluss

Herr Dr

 

Herr Dr. Scherer stellt fest, Neupflanzungen von Bäumen werden nunmehr nicht mehr den Investitionen zugerechnet. Die Transparenz liege nicht mehr vor.

 

Herr Mattern erläutert, Ersatzbeschaffungen, zu denen auch Ersatzpflanzungen zählen, sind ab dem Haushaltsjahr 2009 im Ergebnishaushalt dem beweglichen Vermögen zuzurechnen.                              

 

Herr Dr. Scherer erkundigt sich nach der Position Verkehrsverstetigung.

          

Frau Friedrich-Braun antwortet, diese Position zählt zum Teilhaushalt  61/Bau/Vekehrsplanung.

 

Herr Vaupel fragt nach Transferaufwendungen für das GUNZ (S. 475, Nr. 18). Für das Jahr 2009 sei lediglich ein Mietkostenzuschuss angesetzt. Ein Ansatz zur Unterstützung der Beratungs- und Öffentlichkeitsarbeit iHv. 5.500 EUR fehle.

            

Frau Friedrich-Braun erwidert,  der vakante Ansatz sei ein politischer Beschluss nur für das Haushaltsjahr 2008 gewesen.

 

Herr Vaupel interessiert es weiterhin, wie die Mittel für sonstige ordentliche  Aufwendungen (S. 475, Nr. 19) verwendet werden.

 

Frau Friedrich-Braun antwortet, es handelt sich um Gutachter-/Planungsberatungskosten.

 

 
 

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