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35. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
TOP: Ö 12
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 20.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Zu den schriftlichen Anfragen der Bündnis 90/Die GRÜNEN – Ratsfraktion zum Thema „Kaugummi-Verschmutzung“ und Mietpreisniveau für Gewerbeflächen“ verweist Herr Dienberg jeweils auf die als Tischvorlage verteilten Stellungnahmen der Verwaltung

Zu den schriftlichen Anfragen der Bündnis 90/Die GRÜNEN – Ratsfraktion zum Thema „Mietpreisniveau für Gewerbeflächen“ sowie zur Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema „Anwohnerschutz für die Reinhäuser Landstraße“ verweist Herr Dienberg jeweils auf die als Tischvorlage verteilten Stellungnahmen der Verwaltung. Die Anfrage der Bündnis 90/Die GRÜNEN – Ratsfraktion zum Thema „Kaugummi-Verschmutzung“ werde in der nächsten Sitzung beantwortet werden. (Die Anfragen und Antworten der Verwaltung sind im Rats­informationssystem hinterlegt.)

 

Weitere schriftliche Anfragen liegen nicht vor.

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Herr Welskop verweist darauf, dass in der vergangenen Sitzung für die Adventssamstage ein späterer Beginn des sog. „Schwachlastfahrplanes“ der Stadtbusse angeregt worden sei. Er bitte um Mitteilung des Sachstandes. Herr Koss erläutert hierzu, dass die GöVB dieser Idee grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber stünden. Leider sei eine Umsetzung noch im laufenden Jahr nicht mehr möglich. Der sog. „Adventsshuttle“ werde allerdings auch in diesem Jahr wieder durchgeführt und in den nächsten Tagen öffentlich beworben.  

 

 

Einwohnerinnen und Einwohner fragen Ausschuss und Verwaltung:

 

Die Nachfragen von Frau Rappe zur Baumaßnahme „Reinhäuser Landstraße“ beantworten Herr Ernst und Herr Fiedler. Herr Ernst teilt mit, dass der erste Bauabschnitt in wenigen Tagen abgeschlossen werde und die Straße voraussichtlich noch in der 49. Kalenderwoche dem Verkehr übergeben werden könne. Herr Fiedler ergänzt, dass der rd. 100 Jahre alte Regenwasserkanal durch einen Arbeitsroboter von innen ertüchtigt werde. Die Vorgehensweise trage gegenüber der offenen Bauweise ganz erheblich zur Beschleunigung der Arbeiten bei. Allerdings könnten derartige Arbeiten nur ausgeführt werden, wenn die übrigen Bauarbeiten ruhten. Deshalb hätten die Arbeiten in die Nachtstunden verlegt werden müssen; aber auch diese Arbeiten seien in wenigen Tagen abgeschlossen. Bezügl. der Straßenbäume erläutert Herr Ernst, dass die Bauarbeiten sowohl von Mitarbeitern des Fachbereich „Stadtgrün“ überwacht, als auch von einem externen Büro gutachterlich begleitet würden.

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Herr Oberdieck (Anwohner der Keplerstraße) befürchtet im Falle einer Installation von Windkraftrotoren auf dem Neuen Rathaus Geräuschemissionen und möchte eine rechtzeitige Bürgerbeteiligung sichergestellt wissen. Herr Dienberg verweist darauf, dass die Verwaltung die Rahmenbedingungen und die Realisierungsmöglichkeiten zunächst prüfen müsse; das Prüfungsergebnis werde dann in öffentlicher Sitzung beraten werden.

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anfrage_B90_f_BA_20_11_2008_Mietpreisniveau-Gewerbeflaechen (64 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Antwort_Anfrage_B90_f_BA_20_11_08_Mietpreisniveau (27 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Antwort_Anfrage_B90_f_BA_20_11_08_Mietpreisniveau(ANL1) (340 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Anfrage_SPD_f_BA_20_11_08_Nachtarbeiten (34 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich Antwort_Anfrage_SPD_f_BA_20_11_08_Nachtarbeiten (21 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich Anfrage_B90_f_BA20_11_08_und_22_01_09_Kaugummiverschmutzung (67 KB)      
Anlage 7 7 öffentlich B90_f_BA20_11_08Kaugummiverschmutzung (67 KB)      

 

 
 

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