zurück
 
 
16.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gleichstellungs- und Personalausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Personal, Gleichstellung und Inklusion Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 10.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB11/592/08 Beratung über den doppischen Haushalt 2009
- Ergebnishaushalt
- Finanzhaushalt
- Investitionsplan
- Stellenplan 2009 (neue/wegfallende Stellen)
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:11-Fachbereich Personal und Organisation   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Suermann erläutert, am 07

 

Herr Suermann erläutert, am 07.11.2008 sei der Haushaltsplanentwurf 2009 mit einem ausgeglichenen Ergebnishaushalt  in den Rat eingebracht worden. Im Stellenplan 2009 der Kernverwaltung seien 18,5 Stellen weniger als im Vorjahr ausgewiesen und im Bereich der Eigenbetriebe seien gegenüber dem Jahr 2008 4,0 neue Stellen eingerichtet worden.

 

Die Verwaltung verteilt eine Übersicht über die Entwicklung der Personalkosten (Anlage 6 zur Haushaltsrede).

 

Herr Suermann berichtet, für die Jahre 2007 und 2008 seien die Haushaltsansätze für die Personalausgaben im Rahmen der Haushaltskonsolidierung so heruntergefahren worden, dass überplanmäßige Ausgaben beantragt werden mussten. Auch der Ansatz der Personalausgaben für das Jahr 2009 sei sehr eng bemessen und könne nur im Rahmen einer sehr strengen, restriktiven Mittelbewirtschaftung erreicht werden.

 

Frau Eiselt bemerkt, die erste Lesung des Haushaltes 2009 sei sehr kurzfristig. Die CDU-Ratsfraktion habe sich noch nicht mit dem Haushalt beschäftigen können.

 

Frau Dr. Sakowsky bittet darum, bei schriftlichen Anfragen der Fraktionen zum Haushalt die Antworten der Verwaltung allen Fraktionen elektronisch zukommen zu lassen. Des Weiteren sei die Bereitstellung des Haushaltsplanentwurfes in Form einer Excel-Datei wünschenswert. Anhand der derzeitigen Darstellung im Pdf-Format und der fehlenden Auswertungsmöglichkeiten sehe sich die Politik nicht in der Lage den Haushalt zu beraten und den Haushalt über die Produktebene zu steuern.

 

Herr Höfer ergänzt, der Rat benötige eine elektronische Darstellung des Haushaltes, getrennt nach Konten, Kostenstellen und Kostenträgern.

 

Herr Suermann sichert zu, die Problematik seitens der Verwaltung zu klären.

 

Frau Dr. Sakowsky erkundigt sich danach, welche Berechnungskriterien der Ermittlung der Personalkosten zugrunde lägen.

 

Herr Suermann und Herr Käse erläutern daraufhin, dass in die Bemessung des Haushaltsansatzes zahlreiche Faktoren, insbesondere die Tarifabschlüsse und Schätzungen zu einzelnen Elementen des neuen Tarifrechts einbezogen worden seien.

 

 

Stellenplan 2009

 

Auf Nachfrage von Frau Dr. Sakowsky erläutert Herr Käse, dass die Einsparung der Stellen der Reinigungskräfte aus dem im Ausschuss am 23.06.2008 vorgestellten Reinigungskonzept resultiere. Der Wegfall der Stelle Nr. 22 der Organisationseinheit 67 basiere auf dem Vollzug eines kw-Vermerkes und die Veränderung bei den Stellen 38/39 basiere auf einem Altersteilzeitfall.

 

 

 

 

 
 

zurück