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14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Herberhausen
TOP: Ö 3
Gremium: Ortsrat Herberhausen Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 11.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 21:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürgerhaus Herberhausen, Eulenloch 6, 37075 Göttingen-Herberhausen
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Ortsbürgermeisterin Möhring teilt mit, dass

Frau Ortsbürgermeisterin Möhring teilt mit, dass

 

• die Freischneidemaßnahmen für 2008 / 2009 genehmigt worden seien.

 

 • am 29. 9. 2008 ein Treffen des Oberbürgermeisters mit den Ortsbürgermeistern stattgefunden habe. Sie habe dabei die nachsehenden Themen von allgemeinem Interesse mit folgenden Ergebnissen angesprochen:

 

- Aufgaben der Verwaltungsstellen

Nachdem die Bearbeitung von Personaldokumenten wegen der fehlenden Technik in den   Verwaltungsstellen nicht mehr oder nur noch sehr eingeschränkt möglich sei, prüfe die Verwaltung zurzeit, ob eine technische Nachrüstung aus ihrer Sicht Sinn mache. Die Verwaltung werde das Ergebnis ihrer Prüfung in den Ortsräten vorstellen.

Alle Ortsbürgermeister hätten sich dafür eingesetzt, dass die Verwaltungsstellen funktionsfähig erhalten blieben und es zu ermöglichen, dass die Personaldokumente dort vollständig bearbeitet werden können.

 

- Neubesetzung der Verwaltungsstellen

Mit dem Weggang der Leiterin der Verwaltungsstelle Weende, Frau Löding, sei diese Stelle nur noch zur Hälfte besetzt worden. Die Verwaltungsstellen Geismar und Grone seien jeweils mit einer ganzen Stelle ausgestattet. Dementsprechend sei die Betreuung der Ortsräte durch die Verwaltungsstellen neu geregelt worden.

 

Herr Büthe erläutert die neuen Zuständigkeiten der Verwaltungsstellen für die Betreuung der Ortsräte und warum die bisherige halbe Stelle von Grone nach Weende verlagert worden sei.

Eine Übersicht dazu ist dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.

 

- Teilnahme von Dezernenten an den Ortsratssitzungen

Mit der Teilnahme von Dezernenten an Ortsratssitzungen sei auch in Zukunft nicht zu rechnen.

 

- Wanderkarte

Die Fertigstellung der seit langem in Vorbereitung befindlichen Wanderkarte sei von ihr angesprochen worden. Die Verwaltung habe erklärt, dass es im Hinblick auf die Finanzierung durch Sponsoren Schwierigkeiten gebe.

 

- Pflege der Gräben in Herberhausen

Sie habe die unzureichende Pflege der Gräben bemängelt. In der Zwischenzeit sei die Stadt hier tätig geworden. Die Pflegemaßnahmen seien aber nicht in dem Umfang durchgeführt worden, dass die Gräben nachhaltig in einem guten Zustand seien.

 

- Kontrolle der Spielgeräte

Auf entsprechende Anfrage habe die Verwaltung erklärt, dass die Spielgeräte auf den Spielplätzen wöchentlich visuell und einmal vierteljährlich funktionell überprüft würden. Einmal jährlich werde eine Generalinspektion durchgeführt.

 

- Entsorgung von Gartenabfällen in der Landschaft

Es habe sich herausgestellt, dass dieses Problem in allen Ortsteilen bestehe. Um tätig werden zu können, brauche die Verwaltung die Namen der Verursacher.

 

 

  Herr Spangenberg weist darauf hin, dass der Ortsrat einen Rundwanderweg ausgewiesen habe. Es interessiere ihn, ob dieser Weg in der neuen Wanderkarte ausgewiesen sei.

 

Der Ortsrat bittet einstimmig darum, dass die Verwaltung das Konzept der Wanderkarte vorstellt.

 

 

Herr Büthe

 

• weist auf den zu Beginn der Sitzung verteilten Terminvorschlag der Verwaltung für die Ortsräte hin (Anlage 2).

 

• erläutert die von der Verwaltung erstellte Schulstandortentwicklungsplanung für die Grundschule Herberhausen für die Jahre 2009 bis 2017 (Anlage 3).

 

• trägt die Antworten der Verwaltung auf die nachstehenden Anregungen des Ortsrats vor:

- Ausbau des Radweges an der B 27 (Anlage 4),

- Gehölzschnitt an der Knochenmühle (Anlage 5),

 

Weiter liest er die Antworten der Verwaltung

- auf die Anfrage des Ortsrats betr. Verkauf der Grundstücke im neuen Baugebiet (Anlage 6)

und

auf die Anfrage von Herrn Günther in der Einwohnerfragestunde betr. Tempo-30-Markierungen „Zum hohen Brunnen“ und „Henri-Dunant-Straße“ (Anlage 7).

 

• Zum Radweg Herberhausen ./. Knochenmühle  führt Herr Büthe aus, der Nachfolger von Herrn Horn im Fachdienst Stadtplanung habe sich mit dieser Thematik befasst. Er werde für seinen Dezernenten, Herrn Dienberg, einen Vorschlag ausarbeiten, der dem Ortsrat dann vorgestellt werde.

 

 

 

 

 

 

 

 

 
 

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