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16. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr
TOP: Ö 9
Gremium: A.f. Finanzen, Wirtschaft,allg. Verwaltungsangelegenheiten u. Feuerwehr Beschlussart: an Ausschuss verwiesen
Datum: Di, 16.09.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus der Ortsfeuerwehr Weende, 37077 Göttingen, James-Franck-Ring 1c
Ort:
FB20/436/08 Vergnügungsteuersatzung der Stadt Göttingen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:20-Fachbereich Finanzen Beteiligt:Dezernat A - Finanzen, Ordnung und Feuerwehr
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Die Einwohnerfragestunde findet von 18

 

Die Einwohnerfragestunde findet von 18.00 – 18.10 Uhr statt.

 

-          Her Kunze fragt, ob Aufsichtsratsmitglieder städtischer Gesellschaften Vergünstigungen erhalten.

      Frau Eiselt erläutert, dass Vorteile aufgrund einer Aufsichtsratsmitgliedschaft nicht

      bekannt sind.

-          Herr Suermann verneint die Frage von Herrn Kunze, ob Herr Becker und Frau Kollenrott während ihres längeren Auslandsaufenthaltes die Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder erhalten.

 

 

Herr Suermann erläutert die Vorlage und erklärt, dass die Vergnügungsteuersatzung der Stadt Göttingen der aktuellen Rechtsprechung angepasst wurde.

Es folgt eine Diskussion zu einzelnen Punkten der Satzung.

 

Der Ausschuss empfiehlt einmütig:

 

Der Ausschuss empfiehlt einmütig:

Die Vergnügungsteuersatzung soll in der als Anlage beigefügten Fassung im Verwaltungsausschuss beraten werden

Die Vergnügungsteuersatzung soll in der als Anlage beigefügten Fassung im Verwaltungsausschuss beraten werden.

 
 

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