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16. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr
TOP: Ö 5
Gremium: A.f. Finanzen, Wirtschaft,allg. Verwaltungsangelegenheiten u. Feuerwehr Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 16.09.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus der Ortsfeuerwehr Weende, 37077 Göttingen, Am Weendespring 8
Ort:
FB20/434/08 Haushaltssicherungskonzept 2009-2011
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:20-Fachbereich Finanzen   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Herr Suermann berichtet, dass im Rahmen des Haushaltssicherungskonzept 2009 – 2011 die freiwilligen Ausgaben aufgelistet und erläutert wurden

 

Herr Suermann erläutert die Vorlage und die im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes 2009 – 2011 aufgestellte Liste der freiwilligen Ausgaben und die Erläuterungen.

 

Herr Thielbörger fragt nach, ob das Ministerium entscheidet, welche freiwilligen Ausgaben getätigt werden dürfen und welche nicht.

Frau Behbehani fragt nach, ob dabei auch berücksichtigt wird, bei welchen freiwilligen Ausgaben eine Anteilsfinanzierung vorliegt.

Herr Schmidt erklärt, dass seitens des Ministeriums keine Vorgabe bezüglich der einzelnen Positionen erfolgt. Es werde vorgegeben, dass insgesamt gekürzt werden müsse. Die Einzelentscheidung obliegt im Rahmen der Selbstverwaltung dem Rat.

 

Frau Behbehani bittet, die Zuweisungen zu bestimmten freiwilligen Ausgaben zukünftig bei der vorbereitenden Haushaltssitzung ins Protokoll aufzunehmen.  

 

Auf Anregung von Frau Richter-Koch wird die Verwaltung demnächst berichten, wie der Stand der Prüfung zu den 14 Punkten der Aufgabenkritik ist. (Vgl. Haushaltssicherungskonzept vom 07.03.2008.)

Der Ausschuss empfiehlt dem Rat mit einer Gegenstimme:

 

Der Ausschuss empfiehlt dem Rat mit einer Gegenstimme:

 

Der Ausschuss empfiehlt dem Rat mit einer Gegenstimme:

 

Der Ergänzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2009 – 2011 wird zugestimmt.

 
 

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