zurück
 
 
16. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr
TOP: Ö 3
Gremium: A.f. Finanzen, Wirtschaft,allg. Verwaltungsangelegenheiten u. Feuerwehr Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 16.09.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus der Ortsfeuerwehr Weende, 37077 Göttingen, James-Franck-Ring 1c
Ort:
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Herr Suermann gitb folgende Termine bekannt:

 

Herr Suermann gibt folgende Termine bekannt:

-          Am 07.11.2008 soll der Haushaltsplanentwurf 2009 in den Rat eingebracht werden.

-          Am 29.01.2009 findet die „vorbereitende Haushaltssitzung“ des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr statt.

 

Herr Suermann berichtet vom aktuellen Abstimmungsgespräch mit dem Ministerium für Inneres, Sport und Integration im Hinblick auf den Haushalt 2008 sowie die Haushaltsplanung 2009.

Bezüglich des laufenden Haushaltes ist dem Ministerium für Inneres, Sport und Integration das überarbeitete Haushaltssicherungskonzept 2009 – 2011 vorzulegen. Weitere Ausführungen hierzu werden unter TOP 5 aufgezeigt.

 

Um einen genehmigungsfähigen Haushalt 2009 vorlegen zu können, sollte ein strukturell ausgeglichenes Ergebnis erreicht werden. Sollte dies nicht gelingen, würden alle freiwilligen Ausgaben erneut überprüft. Außerdem wären restriktive Kriterien bei der investiven Kreditaufnahme zu beachten. In diesem Zusammenhang bittet Herr Suermann die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr, bei Vorlagen verstärkt auf die finanziellen Auswirkungen zu achten.

Weiterhin hat das Ministerium für Inneres, Sport und Integration bemängelt, dass bisher bezüglich des Finanzausgleichs keine Einigung mit dem Landkreis Göttingen erzielt wurde. Sollte keine einvernehmliche Regelung getroffen werden, sei die Genehmigung der Haushalte der Stadt Göttingen sowie des Landkreises Göttingen fraglich.

Alternativ sei zu erwägen, dass der Rat eine Resolution zur Erlangung der Kreisfreiheit der Stadt beschließe.

 

Herr Suermann teilt mit, dass der erste Entwurf der Eröffnungsbilanz der Stadt Göttingen erarbeitet wird. Nach einer Prüfung des Rechnungsprüfungsamtes ist eine Vorlage der Eröffnungsbilanz zur Beschlussfassung im 2. Quartal des Folgejahres vorgesehen.

 

 

 

 

 
 

zurück