Herr Schmidt erläutert die Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der SPD zu den Zietenterrassen. Zur Zeit werde kein Bedarf für eine weitere Einrichtung auf den Zietenterrassen gesehen. Akuter zusätzlicher Bedarf könne über einen Ausbau des Betreuungsangebots in der Einrichtung des ASC kompensiert werden.

 

 

Frau Fischer erwähnt die Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU betreffend der Kinderbetreuungsfinanzierung und erfragt, wie die drei genannten Anträge von Tagespflegepersonen beschieden worden seien. Herr Hecke und Herr Schmidt entgegnen, dass diese abgelehnt worden seien. Zum Einen stehe in Göttingen für den Ausbau der Betreuung für unter Dreijährige weniger Geld zur Verfügung als benötigt werde, so dass man sich entschlossen habe, vorrangig das institutionelle Angebot auszuweiten. Zudem hätten diese Anträge die Fördervoraussetzungen nicht erfüllt.

 

 

Frau Behbehani erfragt den Sachstand betreffend des Moskito-Abwehrsystems an der Integrierten Gesamtschule (IGS). Herr Hecke erläutert, dass man eine Rückmeldung des Innenministeriums erhalten habe, wonach gegen die Installation des Systems auf privatem Grund grundsätzlich keine gesundheitlichen oder arbeitsmedizinischen Gründe vorzubringen seien. Auf öffentlichem Grund sollte dies nur unter Auflagen erfolgen. An der IGS sei das System bereits abgeschaltet und werde demontiert. Das eigentliche Problem werde dadurch aber nicht gelöst.

 

 

Herr Höfer erinnert an die Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes, welches eine Änderung des schulpflichtigen Alters vorsehe. Er möchte erfahren, ob mit Auswirkungen auf das beitragsfreie Kindergartenjahr zu rechnen sei. Herr Hecke verneint dies, macht aber darauf aufmerksam, dass durch ein Vorverlegen des schulpflichtigen Alters der Bedarf an Kindergartenplätzen reduziert werde.