Herr Ortsbürgermeister Rudolph begrüßt Herrn Hecke und Herrn Melzer.

 

Herr Hecke führt aus, dass die Überlegungen zu einem Erweiterungsbau für den Kindergarten schon einen langen Vorlauf haben und die an die Verwaltung gerichteten Fragen nach dem Ablauf der Maßnahme und nach den zu erwartenden Beeinträchtigungen berechtigt seien. Daher werde Herr Melzer zunächst den geplanten Bauverlauf darstellen.

 

Herr Melzer erläutert, dass der Erweiterungsbau im Ortsrat im vergangenen Jahr ausführlich vorgestellt und beraten worden sei. In der morgigen Ratssitzung erfolge voraussichtlich der Beschluss zum Haushalt 2008. Im Haushalt 2008 sei der erste Teilbetrag für die Maßnahme etatisiert; der zweite Teilbetrag sei für das Haushaltsjahr 2009 vorgesehen. Die Aufteilung auf zwei Haushaltsjahre habe den Hintergrund, dass aufgrund der großen Zahl der Investitionen diese Maßnahme nicht in einem Haushaltsjahr darstellbar und abzuwickeln sei.

Die Verwaltung forciere derzeit die Detailplanung und werde für den Erweiterungsbau die Aufträge erteilen, sobald der Haushalt von der Aufsichtsbehörde genehmigt sei. Dies werde erfahrungsgemäß nicht vor Ende Mai bis Mitte Juni der Fall sein. Die Ausschreibungen würden derart vorbereitet, dass im Herbst mit der Bauphase begonnen werden könne. Vorgezogen würden die notwendigen Abrissarbeiten, die während der Schließzeit in der Sommerpause durchgeführt würden. Zum Beginn des Kindergartenjahres 2009 werde die gesamte Maßnahme abgeschlossen sein.

Im Laufe der Bautätigkeiten werde es immer wieder notwendig sein, Einzelheiten mit der Betreiberin des Kindergartens abzustimmen. Dabei habe der Sicherheitsaspekt eine hohe Priorität. Gemeinsam sei man bemüht, die Beeinträchtigungen so gering wie möglich zu halten.

Der genaue Termin für den Baubeginn könne derzeit nicht genannt werden; sicher sei dieser aber vor der Sommerpause bekannt.

 

Herr Ortsbürgermeister Rudolph erklärt, dass die Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung formuliert worden seien, da nach ursprünglicher Auskunft der Baubeginn eigentlich für den Sommer 2008 vorgesehen gewesen sei und entsprechend der Rohbau noch vor der Sommerpause abgeschlossen werden sollte.

 

Herr Güntzler stellt dar, dass die heutige Sondersitzung einberufen wurde, weil auf eine CDU – Ortsratsanfrage nach dem Planungsstand die Verwaltung kurz geantwortet habe, dass die Maßnahme später beginne. Aufgrund des Informationsstandes des Ortsrates und der unglücklichen Wortwahl der Fachverwaltung habe sich der Ortsrat nicht ausreichend ernst genommen gefühlt. Die drei Varianten der Maßnahme seien im Ortsrat ausführlich diskutiert worden. Entsprechend groß sei die Enttäuschung gewesen, nachdem bekannt geworden sei, dass die Maßnahme um ein Jahr geschoben werde. Gewünscht hätte man sich aus Sicht des Ortsrates eine bessere Informationspolitik der Verwaltung und die Wahrung der Belange der Kinder bei einer Verschiebung der Maßnahme.

 

Herr Melzer macht deutlich, dass man im Jahr 2007 davon ausgegangen sei, dass man in 2008 mit den Baumaßnahmen beginnen werde. Jedoch sei man zu diesem Zeitpunkt davon ausgegangen, die Maßnahme über ein Haushaltsjahr finanzieren zu können.

Ende Juni könne die Verwaltung einen genauen Bauzeitplan vorlegen.

 

Herr Hecke stellt klar, dass in den Diskussionen im Jugendhilfeausschuss, der Dezernentenkonferenz sowie auch bei den Haushaltsberatungen zumindest für ihn immer klar gewesen sei, dass die Maßnahme in 2008 nicht abgeschlossen sondern bis in das Jahr 2009 hineinreichen werde. Insofern finde keine Verschiebung um ein Jahr statt.

Die Ausschreibung könne erst nach der Genehmigung des Haushaltes durch das Innenministerium erfolgen. Der Abriss des Pavillons und die Errichtung des Rohbaus seien innerhalb einer sechswöchigen Schließzeit nicht möglich.

Das Bestreben der Verwaltung sei allerdings selbstverständlich, den Erweiterungsbau in einem Zuge durchzuführen. Da die Einrichtung während der Bauphase funktionsfähig bleiben müsse, seien Rücksichtnahmen auf die Belange der Kinder erforderlich, auch wenn dies die Bauzeit etwas verlängern sollte. Die Unterbringung der Kinder während der Bauphase sei folgendermaßen geplant: Die I-Gruppe und die Ganztagsgruppe können in der Einrichtung verbleiben. Für diese beiden Gruppen würde eine Verlagerung die größten Schwierigkeiten verursachen.

Die Kindergartengruppe am Vormittag und die Hortgruppe am Nachmittag würden in die Grundschule Nikolausberg ausgelagert. Die Auslagerung sei mit der Schule abgesprochen.

 

Herr Wegener bittet hinsichtlich des Zeitablaufs die Planungen so vorzubereiten, dass unmittelbar nach der Genehmigung des Haushaltes mit den Ausschreibungen begonnen werden kann.

 

Herr Melzer sagt zu, dass dies so erfolge. Die Zeit bis zur Genehmigung des Haushaltes werde für die notwendigen Vorbereitungen benötigt.

 

Herr Wegener bittet darum, bei Verschiebungen und Änderungen den Ortsrat und die Trägerin der Einrichtung zeitnah zu informieren.

 

Herr Hecke sagt dies zu und hebt hervor, dass die Verwaltung das hohe Interesse der Ortsräte an den Themenbereichen Kinderbetreuung und Schule begrüße.