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Herr
Ortsbürgermeister Rudolph begrüßt Herrn Hecke und Herrn Melzer. Herr
Hecke führt aus, dass die Überlegungen zu einem Erweiterungsbau für den
Kindergarten schon einen langen Vorlauf haben und die an die Verwaltung
gerichteten Fragen nach dem Ablauf der Maßnahme und nach den zu erwartenden
Beeinträchtigungen berechtigt seien. Daher werde Herr Melzer zunächst den
geplanten Bauverlauf darstellen. Herr
Melzer erläutert, dass der Erweiterungsbau im Ortsrat im vergangenen Jahr
ausführlich vorgestellt und beraten worden sei. In der morgigen Ratssitzung
erfolge voraussichtlich der Beschluss zum Haushalt 2008. Im Haushalt 2008 sei
der erste Teilbetrag für die Maßnahme etatisiert; der zweite Teilbetrag sei für
das Haushaltsjahr 2009 vorgesehen. Die Aufteilung auf zwei Haushaltsjahre habe
den Hintergrund, dass aufgrund der großen Zahl der Investitionen diese Maßnahme
nicht in einem Haushaltsjahr darstellbar und abzuwickeln sei. Die
Verwaltung forciere derzeit die Detailplanung und werde für den Erweiterungsbau
die Aufträge erteilen, sobald der Haushalt von der Aufsichtsbehörde genehmigt
sei. Dies werde erfahrungsgemäß nicht vor Ende Mai bis Mitte Juni der Fall
sein. Die Ausschreibungen würden derart vorbereitet, dass im Herbst mit der
Bauphase begonnen werden könne. Vorgezogen würden die notwendigen
Abrissarbeiten, die während der Schließzeit in der Sommerpause durchgeführt
würden. Zum Beginn des Kindergartenjahres 2009 werde die gesamte Maßnahme
abgeschlossen sein. Im
Laufe der Bautätigkeiten werde es immer wieder notwendig sein, Einzelheiten mit
der Betreiberin des Kindergartens abzustimmen. Dabei habe der Sicherheitsaspekt
eine hohe Priorität. Gemeinsam sei man bemüht, die Beeinträchtigungen so gering
wie möglich zu halten. Der
genaue Termin für den Baubeginn könne derzeit nicht genannt werden; sicher sei
dieser aber vor der Sommerpause bekannt. Herr
Ortsbürgermeister Rudolph erklärt, dass die Anfragen des Ortsrates an die
Verwaltung formuliert worden seien, da nach ursprünglicher Auskunft der
Baubeginn eigentlich für den Sommer 2008 vorgesehen gewesen sei und
entsprechend der Rohbau noch vor der Sommerpause abgeschlossen werden sollte. Herr
Güntzler stellt dar, dass die heutige Sondersitzung einberufen wurde, weil auf
eine CDU – Ortsratsanfrage nach dem Planungsstand die Verwaltung kurz
geantwortet habe, dass die Maßnahme später beginne. Aufgrund des
Informationsstandes des Ortsrates und der unglücklichen Wortwahl der
Fachverwaltung habe sich der Ortsrat nicht ausreichend ernst genommen gefühlt.
Die drei Varianten der Maßnahme seien im Ortsrat ausführlich diskutiert worden.
Entsprechend groß sei die Enttäuschung gewesen, nachdem bekannt geworden sei, dass
die Maßnahme um ein Jahr geschoben werde. Gewünscht hätte man sich aus Sicht
des Ortsrates eine bessere Informationspolitik der Verwaltung und die Wahrung
der Belange der Kinder bei einer Verschiebung der Maßnahme. Herr
Melzer macht deutlich, dass man im Jahr 2007 davon ausgegangen sei, dass man in
2008 mit den Baumaßnahmen beginnen werde. Jedoch sei man zu diesem Zeitpunkt
davon ausgegangen, die Maßnahme über ein Haushaltsjahr finanzieren zu können. Ende
Juni könne die Verwaltung einen genauen Bauzeitplan vorlegen. Herr
Hecke stellt klar, dass in den Diskussionen im Jugendhilfeausschuss, der
Dezernentenkonferenz sowie auch bei den Haushaltsberatungen zumindest für ihn
immer klar gewesen sei, dass die Maßnahme in 2008 nicht abgeschlossen sondern
bis in das Jahr 2009 hineinreichen werde. Insofern finde keine Verschiebung um
ein Jahr statt. Die
Ausschreibung könne erst nach der Genehmigung des Haushaltes durch das
Innenministerium erfolgen. Der Abriss des Pavillons und die Errichtung des
Rohbaus seien innerhalb einer sechswöchigen Schließzeit nicht möglich. Das
Bestreben der Verwaltung sei allerdings selbstverständlich, den Erweiterungsbau
in einem Zuge durchzuführen. Da die Einrichtung während der Bauphase
funktionsfähig bleiben müsse, seien Rücksichtnahmen auf die Belange der Kinder
erforderlich, auch wenn dies die Bauzeit etwas verlängern sollte. Die
Unterbringung der Kinder während der Bauphase sei folgendermaßen geplant: Die
I-Gruppe und die Ganztagsgruppe können in der Einrichtung verbleiben. Für diese
beiden Gruppen würde eine Verlagerung die größten Schwierigkeiten verursachen. Die
Kindergartengruppe am Vormittag und die Hortgruppe am Nachmittag würden in die
Grundschule Nikolausberg ausgelagert. Die Auslagerung sei mit der Schule
abgesprochen. Herr
Wegener bittet hinsichtlich des Zeitablaufs die Planungen so vorzubereiten,
dass unmittelbar nach der Genehmigung des Haushaltes mit den Ausschreibungen
begonnen werden kann. Herr
Melzer sagt zu, dass dies so erfolge. Die Zeit bis zur Genehmigung des
Haushaltes werde für die notwendigen Vorbereitungen benötigt. Herr
Wegener bittet darum, bei Verschiebungen und Änderungen den Ortsrat und die
Trägerin der Einrichtung zeitnah zu informieren. Herr
Hecke sagt dies zu und hebt hervor, dass die Verwaltung das hohe Interesse der
Ortsräte an den Themenbereichen Kinderbetreuung und Schule begrüße. |
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