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Frau
Janssen-Oldigs beantragt, den Ansatz für die Generalinstandsetzung der
Kinderspielplätze (Seite 266) von 80.000,- € auf 100.000,- € zu
erhöhen. Frau Behbehani stellt den Antrag zur Abstimmung. Der Antrag
wird einstimmig bei drei Enthaltungen angenommen. Herr
Friebe beantragt, den Ansatz für die aufsuchende Jugendarbeit in den
Ortsteilen (Seite 276, HHSt. 4521-63811) von 10.000,- € auf 15.000,-
€ zu erhöhen. Frau Behbehani stellt den Antrag zur Abstimmung. Der
Antrag wird einstimmig bei drei Enthaltungen angenommen. Herr
Friebe beantragt, den Ansatz zur Förderung der Ferienmaßnahmen der Jugendverbände
(Seite 277, HHSt. 4515-76400) von 30.000,- € auf 35.800,- € zu
erhöhen. Frau Behbehani stellt den Antrag zur Abstimmung. Der Antrag
wird einstimmig bei vier Enthaltungen angenommen. Frau
Behbehani beantragt, den Zuschuss an den Stadtjugendring (Seite 277,
HHSt. 4515-71802) von 25.000,- € auf 60.000,- € zu erhöhen. Herr Schroeter
beantragt, diesen Ansatz auf 90.000,- € anzuheben. Herr Dames
erklärt, dass er an dieser Abstimmung nicht teilnehmen werde. Frau Behbehani
stellt den Antrag von Herrn Schroeter zur Abstimmung. Der Antrag wird mit 1 Ja-
gegen 7 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt. Frau Behbehani stellt
Ihren Antrag zur Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig bei drei Enthaltungen
angenommen. Frau
Behbehani beantragt, Den Ansatz für die Konzeptentwicklung in der freien
Jugendarbeit (Seite 277, HHSt. 4515-65010) von 10.000,- € auf 15.000,-
€ zu erhöhen. Herr Dames erklärt, dass er an dieser Abstimmung
nicht teilnehmen werde. Frau Behbehani stellt Ihren
Antrag zur Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig bei vier Enthaltungen
angenommen. Herr
Friebe beantragt, den Personalkostenzuschuss für das Jugendzentrum
Weende von 34.000,- € auf 54.000,- € zu erhöhen. Frau Behbehani
stellt den Antrag zur Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig bei drei
Enthaltungen angenommen. Herr
Höfer beantragt, die Mittel für die Sprachförderung in den
Kindertagesstätten zu erhöhen. Dies betrifft zum einen die freien
Kindertagesstätten, wo der Ansatz (S. 298, HHSt. 4640-71810) von 70.900,-
€ um 44.900,- € auf 115.800,- € angehoben werden solle. Zum
anderen gehe es um die städtischen Kindertagesstätten, wo die verfügbaren
Mittel von 27.900,- € um 17.600,- € auf 45.500,- € erhöht
werden sollen mit der Maßgabe, dass die Verwaltung die zusätzlichen Mittel auf
die entsprechenden Sachkonten verteilen solle. Insgesamt beantrage er für 2008
also eine Anhebung um 62.500,- €. Dies seien nur Mittel für den Zeitraum
August – Dezember 2008. Im Jahr 2009 würde sich der Umfang daher auf
150.000,- € (62.500 € / 5 x 12) erhöhen. Frau Behbehani
stellt den Antrag zur Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig bei drei
Enthaltungen angenommen. Zur
Sprachförderung in den Kindertagesstätten äußert Herr Hecke, dass es in
der nächsten Jugendhilfeausschusssitzung zu einem gesonderten Beschluss über
das Engagement der Stadt Göttingen kommen müsse. Frau
Glahn teilt auf Anfrage mit, dass die Änderungen in der Matrix
zeitgleich in die Teilergebnisse eingearbeitet würden. Herr
Höfer beantragt, die Ziele des Produkts 510101 um folgende Passage zu
ergänzen: „Regelmäßige
Bedarfserhebungen um einen zielgenauen Ausbau der Kitas und die bedarfsgerechte
Schaffung von Dreiviertel- und Ganztagsplätzen in Kindergärten in Göttingen zu
ermöglichen. Förderung eines gleichberechtigten Bildungszugangs für Kinder im
Vorschul- und Grundschulalter.“ Frau Behbehani stellt den Antrag
zur Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig bei drei Enthaltungen angenommen. Frau
Fischer fragt an, weshalb die Auslastung der Kindertagesstätten im
Produkt 510101 nicht nach Betreuungsformen aufgeschlüsselt sei. Herr Hecke
antwortet, dass man in Zukunft einige Kennzahlen detaillierter darstellen
wolle. Bei der Auslastung der Kindertagesstätten bereiteten bei den
Betreuungsformen Kindergarten und Krippe die altersübergreifenden Gruppen
Probleme bei einer sauberen Trennung. Herr
Höfer beantragt, die Ziele des Produkts 510201 um folgenden Satz zu
erweitern: „Stärkung
und Ausbau der partizipativen Jugendarbeit.“ Frau Behbehani
möchte die Ziele wie folgt ergänzt sehen: „Die offene Jugendarbeit in
städtischen Jugendhäusern richtet sich nasch den Bedürfnissen der
Jugendlichen.“ Frau Behbehani stellt die Anträge zur Abstimmung.
Die Anträge werden einstimmig bei drei Enthaltungen angenommen. Herr
Höfer beantragt, im Produkt 510202 den ersten Satz der Kurzbeschreibung
wie folgt zu ändern: „Förderung der Jugendverbände /-gruppen und des
Stadtjugendrings.“ Frau Behbehani beantragt, die Ziele desselben
Produkts wie folgt zu ersetzen: „Das Angebot der offenen Jugendarbeit in
selbstverwalteten Jugendzentren soll weiter ausgebaut werden und richtet sich
nach den Bedürfnissen der Jugendlichen. Die Konzeptdiskussion zur Verbesserung
der offenen Jugendarbeit muss zielgerichtet fortgeführt werden.“ Frau Berdelmann
beantragt, die Ziele um folgenden Passus zu ergänzen: „Die
Weiterentwicklung des Konzeptes muss sich an der geschlechterbewussten Kinder-
und Jugendarbeit orientieren.“ Herr Dames erklärt, dass er an
dieser Abstimmung nicht teilnehmen werde. Frau Behbehani stellt die
Anträge zur Abstimmung. Die Anträge werden einstimmig bei drei Enthaltungen
angenommen. Frau
Janssen-Oldigs beantragt, die Ziele des Produkts 510402 um folgenden
Satz zu ergänzen: „Integrative Betreuung von Krippenkindern soll
angestrebt werden.“ Frau Behbehani stellt den Antrag zur
Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig bei drei Enthaltungen angenommen. Frau
Behbehani beantragt, die Ziele des Produkts 510501 wie folgt zu
erweitern: „Verbesserte Zusammenarbeit mit dem offenen Jugendvollzug
während der Haftzeit und nach der Entlassung bei entsprechender
Kostenbeteiligung des Landes.“ Herr Dames gibt zu bedenken, dass
die Aufnahme des Zieles nicht möglich sei, wenn es Leistungen außerhalb des
Bereichs des Jugendgerichtsgesetzes (JGG) umfasse. Herr Hecke äußert,
dass er das in dieser Formulierung geäußerte Ansinnen unterstütze. Da nach dem
Haftvollzug allerdings das JGG nicht mehr greife, bitte er darum, von dieser
Formulierung Abstand zu nehmen. Die Anwesenden kommen überein, diesen Antrag
bis zum Finanzausschuss zurückzustellen. Herr
Höfer beantragt, die Ziele des Produkts 550101 wie folgt zu ergänzen:
„Regelmäßige Bedarfserhebungen um einen zielgenauen Ausbau der Kitas und
die bedarfsgerechte Schaffung von Dreiviertel- und Ganztagsplätzen in Kindergärten
in Göttingen zu ermöglichen. Förderung eines gleichberechtigten Bildungszugangs
für Kinder im Vorschul- und Grundschulalter.“ Frau Behbehani
stellt den Antrag zur Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig bei drei
Enthaltungen angenommen. |
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