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8. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr
TOP: Ö 4
Gremium: A.f. Finanzen, Wirtschaft,allg. Verwaltungsangelegenheiten u. Feuerwehr Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 18.09.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: FB Feuerwehr, Breslauer Str. 10, 37085 Göttingen
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Dr

Herr Dr. Schäfer berichtet über einige größere Einsätze der Berufsfeuerwehr in den letzten Tagen:

 

-          28.07.2007 Dachstuhlbrand in der Liebrechtstraße;

                         beteiligte Wehren waren Berufsfeuerwehr,   Freiwillige Feuerwehren aus den  

                         Ortschaften Weende, Geismar, Grone,

 

-          23.08.2007 Starkregeneinsatz auf dem Gelände des Kaufparks und in der Grätzelstraße,

 

-          04.09.2007 brennender Autoreisezug im Stadtgebiet;

                               beteiligte Wehren waren Berufsfeuerwehr,   Freiwillige Feuerwehren aus den 

                               Ortschaften Geismar und Stadtmitte,

 

      -    12.09.2007 Unfall Gefahrguttransporter auf der Bundesautobahn 7 bei Göttingen

 

 

Frau Behbehani fragt nach unterschiedlichen Aufnahmetests für Männer und Frauen bei der Berufsfeuerwehr. Herr Dr. Schäfer antwortet, dass für Frauen die gleichen Anforderungen wie für Männer gestellt werden, da bei den Einsätzen alle die gleichen Aufgaben bewältigen müssten.

Weiterhin fragt Herr Humke, ob die Nachwuchskräfte in der Freiwilligen Feuerwehr ausreichten. Herr Lück bejaht zum derzeitigen Zeitpunkt.

 

Herr Suermann erwähnt in diesem Zusammenhang die beiden Jubiläen im nächsten Jahr: 100 Jahre Berufsfeuerwehr und 150 Jahre Freiwillige Feuerwehr.

 

Weiterhin teilt Herr Suermann mit, dass in der Ratssitzung am 09.11.2007 die Einbringung des doppischen Haushaltsentwurfes 2008 vorgesehen sei. Eine Präsentation des „Neuen Kommunalen Rechnungswesens (NKR)“ (auch „Doppik“ genannt) würde für alle Ratsherren und Ratsfrauen am 30.10.2007 in der Zeit von 16.30 Uhr bis 19.00 Uhr stattfinden. Ferner berichtet Herr Suermann, dass zur Erlangung einer Bedarfszuweisung in Höhe von 3,65 Mio. Euro am 20.11.2006 eine Zielvereinbarung zwischen der Stadt und dem Innenministerium abgeschlossen worden sei, deren Inhalt zur Vermeidung einer Rückzahlung zwingend zu beachten sei. Zu der Frage, ob einige Verstöße der Stadt durch kompensatorische Maßnahmen geheilt werden könnten, werde demnächst ein Erlass des Ministeriums für Inneres erwartet.

 

Frau Behbehani fragt, ob die Zahlungen des Landes für das beitragsfreie Kindergartenjahr bei der Stadt eingehen würden. Herr Suermann bejaht dies und teilt mit, dass ca. 80.000 Euro von der Stadt aufgebracht werden müssten, die aus Einsparungen bei der wirtschaftlichen Jugendhilfe überkompensiert werden könnten.

 

 

 
 

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