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3. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
TOP: Ö 10
Gremium: Rat Beschlussart: an Ausschuss verwiesen
Datum: Fr, 09.02.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:
SPD/005/07 Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Göttinger Umwelttag ins Leben rufen"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:SPD-Ratsfraktion Beteiligt:32-Fachbereich Ordnung
    Dezernat B - Personal, Schule und Jugend
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Bürgermeisterin Lankeit teilt mit, dass der Verwaltungsausschuss empfohlen habe, diesen Antrag zur weiteren Beratung in den Au

Bürgermeisterin Lankeit teilt mit, dass der Verwaltungsausschuss empfohlen habe, diesen Antrag zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Umwelt, Recht und Feuerwehr zu überweisen.

 

Anschließend begründet Ratsherr Klatt den Antrag der SPD-Ratsfraktion.

Er teilt u.a. mit, dass im Rahmen der „Europäischen Woche der Mobilität“ im September des Jahres viele Städte und Gemeinen sich in unterschiedlichen Formen daran beteiligen werden.

Schwerpunkt der diesjährigern Projektarbeit sei, vorhandene „Straßen zum Leben“ zu erwecken.

Auch im Sinne des „shared space“ könne dieser Antrag darauf hinweisen, dass auch eine andere Nutzung von Straßen denkbar sein sollte, wie es in früheren Jahren auch möglich war.

Die Einrichtung von Fußgängerzonen in den siebziger Jahren habe zur Folge gehabt, dass sich Straßen zu Begegnungsstätten entwickeln hätten, die die Lebensqualität haben steigen lassen.

Es gebe andernorts aber Diskussionen darüber, die Fußgängerzonen wieder abzuschaffen, damit der Handel direkt auch mit Fahrzeugen angefahren werden könne. Hiervon müsse dringend Abstand genommen werden.

Vielmehr sollte auch - und nicht nur im Interesse der Umwelt - der Straßenraum Veränderungen in der Nutzung erfahren.

Der ständigen Zunahme des Verkehrs und den damit verbundenen gesundheitlichen Belastungen müsse entgegen getreten werden.

Veränderungen im Mobilitätsverhalten müssen angestrebt werden. Hierzu könne auch eine Aufklärung im Rahmen eines Umwelttages hilfreich sein. Hierzu könne es unterschiedliche Ansätze geben, die in einem Konzept zusammen zu fassen seien.

Den verschiedenen Umweltverbänden böte ein Umwelttag auch die Möglichkeit, ihre eigenen Projekte und Inhalte zu vermitteln.

 

Ratsherr Vaupel weist darauf hin, dass die damalige GAL-Ratsfraktion bereits 1999 einen entsprechenden autofreien Umwelttag gefordert habe, dessen Durchführung auch im Jahr 2000 noch großes Medieninteresse erzeugt habe.

Mit der Entscheidung, den autofreien Tag seinerzeit in der Goetheallee durchzuführen, habe man einen Ort gewählt, der die Autofahrer am wenigsten stören würde.

Warum dies geschah, könne er nicht nachvollziehen. Vielmehr sollte der Tag ausdrücklich an ansonsten viel befahrenen Straßen durchgeführt werden.

Zum Antrag habe er erwartet, dass bereits Ideen mit vorgeschlagen würden, die den nun entstehenden zeitlichen Druck an die Verwaltung, bis September des Jahres ein Konzept zu entwickeln, sicherlich hätte mindern können.

Die Überweisung in den Fachausschuss erachte die Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion für sehr sinnvoll.

 

Oberbürgermeister Meyer teilt mit, dass der damalige autofreie Tag mit wochenlangen Vorbereitungsarbeiten verbunden gewesen sei, in die Einzelhandel und Umweltverbände mit einbezogen gewesen wären. Dennoch sei die Resonanz eher enttäuschend gewesen.

 

Ratsherr Rudolph teilt mit, dass die CDU-Ratsfraktion der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Recht und Feuerwehr selbstverständlich zustimme.

 

Der Überweisung stimme nach Hinweis des Ratsherrn Ungerer auch die GöLINKE-Ratsfraktion zu.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Im Anschluss beschließt der Rat einstimmig, den folgenden Antrag zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Umwelt, Recht und

Im Anschluss beschließt der Rat einstimmig, den folgenden Antrag zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Umwelt, Recht und Feuerwehr zu überweisen:

Der Rat möge beschließen:

 

Der Rat möge beschließen:

 

die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept für einen "Göttinger Umwelttag" mit dem Thema „Mobilität und Verkehr in Göttingen" zu erarbeiten und bis Mai 2007 im Umweltausschuss vorzulegen.

Im Anschluss daran sollte das Konzept während der Europäischen Woche der Mobilität vom 16. bis 22. September 2007 umgesetzt werden. Dabei sind die Göttinger Verkehrsbe-triebe, die Stadtwerke, die Verkehrsverbände, die Umweltverbände, Unternehmen und -Vereine zu beteiligen.

 
 

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