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3. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
TOP: Ö 1
Gremium: Rat Beschlussart: (offen)
Datum: Fr, 09.02.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die Ratsvorsitzende, Bürgermeisterin Lankeit, eröffnet die 3

Die Ratsvorsitzende, Bürgermeisterin Lankeit, eröffnet die 3. Sitzung des Rates und stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Entschuldigt fehlen Beigeordnete Czech, Ratsfrau Klages und Beigeordnete Dr. Sakowsky

 

Zur Tagesordnung teilt Bürgermeisterin Lankeit folgende Veränderungen mit:

 

Die CDU-Ratsfraktion zieht Antrag zu

 

TOP 6:               Veranstaltungsmanagement für die Lokhalle und die Stadthalle als eigenständige        

 Gesellschaft zurück.

 

Die Verwaltung zieht die Vorlage zu

 

TOP 18              Feststellung des Maßes einer angemessenen Aufwandsentschädigung für die Vertretungstätigkeit in Unternehmen und Einrichtungen in der Rechtsform des privaten Rechts

heute zurück.

 

Weiterhin wurde die Tagesordnung mit Schreiben vom 31.01.2007 um den

 

TOP 29.1:          Bebauungsplan Göttingen-Holtensen Nr. 12, 1. Änderung „Kommunale Entlastungsstraße Holtensen/Anschluss BAB 7“, Erweiterung des Geltungsbereiches, Bescheidung der Anregungen/Satzungsbeschluss

 

und eine Personalangelegenheit im nichtöffentlichen Teil (TOP 35.1) ergänzt.

 

Zu TOP 29.1 lädt Oberbürgermeister Meyer kurzfristig zu einer außerordentlichen Sitzung des Verwaltungsausschusses am heutigen Tage (vor der Pause) in Raum 118 ein, damit diese Angelegenheit ordnungsgemäß vorbereitet werden kann.

 

Für die FDP-Ratsfraktion beantragt Ratsherr Schröter, den

 

TOP 37:             Beschwerde des Herrn Dr. Kretschmar gem. § 22 c NGO

 

aus dem nichtöffentlichen Teil für eine öffentliche Beratung vorzuziehen und als neuen TOP 6.1 zu behandeln.

Er verweist hierzu u.a. auf eine entsprechende Einverständniserklärung des Herrn Dr. Kretschmar für eine öffentliche Beratung.

 

Hiermit ist der Rat einstimmig einverstanden.

Mit diesen Veränderungen wird die Tagesordnung einmütig festgestellt

 

Mit diesen Veränderungen wird die Tagesordnung einmütig festgestellt.

 
 

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