zurück
 
 
3. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 25.01.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Dienberg erläutert zunächst die Eckdaten des Haushaltes 2007

Herr Dienberg erläutert zunächst die Eckdaten des Haushaltes 2007.

 

Auf Nachfrage von Herrn Wedrins erläutert Herr Uhlig, dass unter der Haushaltsstelle 6130-67800 Mittel für die Aktualisierung des Denkmalkatasters (sog. Nachinventarisierung) und insofern zur Ergänzung des Innenstadtleitbildes etatisiert seien; voraussichtlich seien auch in den Folgejahren entsprechende Ansätze erforderlich.

 

Herr Holefleisch verweist darauf, dass der Sperrvermerk zur Haushaltsstelle 6152.98600 (Sanierungsgebiet Mauerstraße) obsolet sei; gleiches gelte für den Sperrvermerk bei der Haushaltsstelle 6360-96082 (Lange-Geismar-Str.Ost/ Bauvorbereitungskosten).

(Anmerkung des Protokollanten: Es handelt sich hierbei um einen EDV-Fehler; die beiden Sperrvermerke wurde irrtümlich aus dem vergangenen Jahr übertragen. Sofern der Ausschuss in der 2. Lesung des Haushaltes am 22.02.07 keine gegenteilige Ansicht äußert, werden die beiden vorb. Sperrvermerke gestrichen.)

 

Auf Nachfrage von Herrn Wedrins zur Haushaltsstelle 6360.96107 (Kornmarkt/ Marktplatz; Bauvorbereitungskosten) erläutert Herr Uhlig, dass aus diesen Mitteln ein Wettbewerb für den Kernbereich der Innenstadt finanziert werden solle. Zielrichtung sei es, die Innenstadt weiter zu stärken.

 

Herrn Wedrins fordert die Verwaltung unter Bezugnahme auf die Haushaltstelle 6510.9600 (Radweg Herberhausen/ Bauvorbereitungskosten) auf, die Planungen für den Radweg noch vor Abschluss der Haushaltsberatungen im Ausschuss vorzustellen. Herr Horn sagt dies zu.

 

Herr Wedrins bittet um Auskunft, was aus der Haushaltsstelle 7910.51355 (Umsetzung des Masterplan Licht) konkret finanziert werden soll.

(Anmerkung des Protokollanten: Die Mittel stehen für verschiedene Maßnahmen zur Optimierung der Beleuchtung im Innenstadtkern zur Verfügung)

 

Herr Wedrins bittet unter Bezugnahme auf die Haushaltsstelle 660736100 (B2 7/ Reinhäuser Landstraße) um Auskunft, ob aufgrund der GVFG-Zuweisung der Straßenausbau zwingend im Jahr 2007 erfolgen müsse. Herr Dienberg verneint dies.

 

Auf Nachfrage von Herr Arnold zur Haushaltsstelle 6305.96011 (Sanierung Brücke Mittelstraße) erläutert Herr Dienberg, dass die Brücke zunächst für Kfz mit mehr als 2,8 t zul. Gesamtgewicht gesperrt werde.

 

Herr Arnold spricht sich dafür aus, den Haushaltsansatz 5800.96008 (Neupflanzungen von Bäumen) zu erhöhen. Herr Wedrins verweist auf das geringe Rechnungsergebnis im Jahr 2005. Herr Mattern erläutert, dass dies mutmaßlich in periodenfremden Buchungen begründet liege. Herr Wedrins bittet um Auskunft, wieviel im vergangenen Jahr für Neupflanzungen ausgegeben wurden.

(Anmerkung des Protokollanten: Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 15,4 TEUR verausgabt)

 

Auf Nachfrage von Herrn Arnold zur Haushaltsstelle 6100-N.N. (Städtebaubeirat -Seite 6 der Änderungsliste) erläutert Herr Uhlig, dass aus diesem vergleichsweise geringen Ansatz neben den üblichen Geschäftskosten z.B. auch die Reisekosten der auswärtigen Beiratsmitglieder erstattet werden sollen. Ferner solle die Finanzierung der Jahresveranstaltung gesichert werden. Die Zahlung eines Sitzungsgeldes hingegen sei nach wie vor nicht vorgesehen. Herr Dienberg ergänzt, dass mit diesen Mitteln auch eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit finanziert werden solle.

 

Weitere Detailfragen der Ausschussmitglieder zum Haushaltsplanentwurf werden jeweils von den Vertretern der betroffenen Fachdienste beantwortet.

 

 

 
 

zurück